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RHEINLAND-PFALZ/3836: Landeshaushalt - Ökologisch, nachhaltig, zukunftsfest (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 16.12.2015

Rot-Grüner Landeshaushalt: Ökologisch, nachhaltig, zukunftsfest


Zur heutigen Generaldebatte des Landtages zum Haushaltsentwurf 2016 erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

"Der rot-grüne Landeshaushalt macht Rheinland-Pfalz ökologischer, nachhaltiger und zukunftsfest. Damit schaffen wir verlässliche Starchancen für junge Menschen und Familien in unserem Land. Sie können sich auf Rot-Grün verlassen. Zudem ist sich die Welt endlich einig und will das Klima schützen - Rheinland-Pfalz ist dank Rot-Grün schon lange auf dem Weg. Und das alles mit der nötigen Verantwortung für künftige Generationen", so Köbler zu den Schwerpunkten im Landeshaushalt 2016.

Die zahlreichen Flüchtlinge, die in Rheinland-Pfalz Schutz und Obdach finden und wir bestmöglich integrieren wollen, sind ein weiterer Schwerpunkt: "Wir müssen Realitäten anerkennen. Wer den Menschen sagt, es werde sich nichts ändern, streut ihnen Sand in die Augen - und nimmt damit ihre Befürchtungen nicht ernst. Die Realität ist, dass viele Menschen, die jetzt Schutz bei uns suchen, wieder zurückkehren. Aber viele werden auch bleiben. Darauf müssen wir Antworten geben. Und wir liefern sie, indem wir konsequent auf Integration ab dem ersten Tag setzen. So fördern wir beispielsweise Integrationsarbeit, Familienbegleiter und Dialogbotschafter".

Köbler weiter: "Der Nationalpark ist eine ökologische und strukturpolitische Erfolgsgeschichte. Die Devise lautet: Umwelt schützen und Region entwickeln. Das macht Rot-Grün. Frau Klöckner legt die Axt an den Nationalpark an und plant den umweltpolitischen Kahlschlag. Das ist und bleibt unverantwortlich."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 16. Dezember 2015
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Dezember 2015

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