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RHEINLAND-PFALZ/4021: GRÜNE gehen mit klaren Zielen in neue Koalition (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 02.06.2016

Umweltfreundlich, Bildungsgerecht, Solidarisch: GRÜNE gehen mit klaren Zielen in neue Koalition


Zur Regierungserklärung äußert sich Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Wir GRÜNE gehen mit klaren Zielen in die neue Ampel-Koalition für Rheinland-Pfalz. Wir wollen die Umwelt und das Klima schützen, für gute Bildungschancen sorgen und die solidarische Gesellschaft stärken.

Klimaschutz ist in aller Munde, besonders häufig in Sonntagsreden. Wir werden konkret, indem wir nun auch die Wärmewende in den Fokus nehmen und indem wir umweltfreundliche Mobilität fördern. Nicht als Selbstzweck, sondern weil die folgenden Generationen mit den Folgen unseres Handelns leben müssen.

Unsere Aufgabe ist es, die richtigen Rahmenbedingungen für gute Bildung zu schaffen. Das tun wir, indem wir in Rheinland-Pfalz die Bildung gebührenfrei anbieten - von der Kita bis zur Uni. Nur so haben alle eine Chance auf gute Bildung - unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Und wir bekennen uns klar zur Inklusion. Schüler und Schülerinnen müssen individuell gefördert werden.

Wir wollen eine lebendige Demokratie, in der die Menschen mitgenommen werden und mehr Beteiligungsmöglichkeiten erhalten. Wir wollen eine Gesellschaft, in der die Menschen solidarisch miteinander sind. Das gilt gerade auch für die Flüchtlingspolitik im Land. Wenn sich in Europa, in Deutschland, in Rheinland-Pfalz demokratiefeindliche, ja menschenfeindliche Gruppen bilden, werden wir dem mit großem Engagement entgegentreten. Unser Gesicht wird ein humanes sein.

Diese Koalition hat sich vielleicht nicht gesucht, aber gefunden. Und mit unserem Willen des konsensorientierten Arbeitens erfüllen wir das, was die Menschen zu Recht erwarten: gute Bedingungen für ein gutes Leben in Rheinland-Pfalz.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 2. Juni 2016
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Juni 2016

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