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RHEINLAND-PFALZ/4442: Erstaufnahmeeinrichtungen an den veränderten Bedarf angepasst (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 14.06.2017

Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes an den veränderten Bedarf angepasst


Angesichts gesunkener Zuzugszahlen hat das Integrationsministerium erneut eine Anpassung der Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes vorgenommen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

"Das Konzept zur stufenweisen Reduzierung der Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen ist angesichts der veränderten Situation gut und angemessen. Nach der Spitze im Jahr 2016 hat sich nun die Zahl der ankommenden Menschen verringert. Gleichzeitig hält das Integrationsministerium einen Puffer vor, um auf vorübergehende Steigerungen der Zuzugszahlen vorbereitet zu sein. Das ist eine vorausschauende Politik."

Ergänzend weist die flüchtlingspolitische Sprecherin, Katharina Binz, darauf hin:

"Es ist gelungen, nicht nur die Platzzahl dem Bedarf anzupassen, sondern auch die Unterbringungsqualität zu verbessern. Das Land etabliert bereits ein umfassendes Gewaltschutzkonzept für besonders schutzbedürftige Personengruppen. Wenn eine allein reisende Frau in einem Flur ohne Männer untergebracht werden will, dann sollte ihr das auch ermöglicht werden. Damit werden wir unserer Aufgabe einer Fluchtaufnahme, die menschenrechtliche Standards ernst nimmt, gerecht."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 14. Juni 2017
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Juni 2017

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