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RHEINLAND-PFALZ/5346: Antisemiten müssen Härte des Rechtsstaats spüren (FDP)


Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 27.01.2020

Antisemiten müssen Härte des Rechtsstaats spüren

Landtag gedenkt Opfern des Nationalsozialismus


Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 27. Januar 2020, den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Die Gedenkveranstaltung des Parlaments hat in der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Osthofen stattgefunden. Dazu sagt die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Cornelia Willius-Senzer:

"Der Schrecken der Nazi-Diktatur darf niemals in Vergessenheit geraten. Dazu braucht es eine täglich wache Erinnerungskultur. Der 27. Januar steht als Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz symbolisch für eine demokratische Daueraufgabe. Das bewusste Gedenken an die dunklen Jahre des Nationalsozialismus ist Mahnung und Auftrag zugleich. Der verantwortungsvolle Umgang mit dem schwarzen Kapitel der deutschen Geschichte ist von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung.

Die Schicksale der Opfer des Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, ist eine der wichtigsten staatspolitischen Aufgaben unserer Zeit.

Unsere freie und offene Gesellschaft muss sich dem zunehmenden Antisemitismus in aller Deutlichkeit entgegenstellen. Für uns Freie Demokraten steht unabdingbar fest, dass Diskriminierung und Ausgrenzung gegenüber Menschen jüdischen Glaubens in unserem Land nicht geduldet werden dürfen.

Wer Jüdinnen und Juden oder deren Einrichtungen in Deutschland angreift, muss die volle Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen. Gegenüber Antisemiten und Rechtsradikalen muss mit aller Härte vorgegangen werden.

Auch 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs darf unsere Gesellschaft gegenüber unserer Vergangenheit nicht Gleichgültig werden. Nur wer das Gedenken an die Vergangenheit lebendig erhält, kann eine bessere Zukunft gestalten."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 27. Januar 2020
FDP Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208-3019, Fax: 06131 / 208-4022
E-Mail: info@fdp.landtag.rlp.de
Internet: https://www.fdp-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Januar 2020

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