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SCHLESWIG-HOLSTEIN/1868: Klaus Schlie mit 56 von 69 Stimmen zum Landtagspräsidenten gewählt (Landtag)


Der Landtag Schleswig-Holstein
Parlamentszeitung Nr. 06 - Juni 2012

Große Freude über großen Zuspruch
Klaus Schlie mit 56 von 69 Stimmen zum Landtagspräsidenten gewählt



Klaus Schlie ist der 13. Landtagspräsident in der Geschichte Schleswig-Holsteins. 56 Abgordnete schenkten ihm auf der konstituierenden Sitzung ihr Vertrauen, zehn stimmten gegen ihn, drei enthielten sich. Der 58-Jährige tritt die Nachfolge von Torsten Geerdts an, der bei der Wahl am 6. Mai den Sprung in den neuen Landtag verpasst hatte. Schlie und Geerdts gehören der CDU an. Nach parlamentarischem Brauch stellt die stärkste politische Kraft den Präsidenten im Landesparlament.


Im Anschluss an seine Vereidigung durch Alterspräsident Wolfgang Kubicki rief Schlie in seiner Antrittsrede dazu auf, angesichts der sinkenden Beteiligungen an Wahlen politische Prozesse transparenter zu gestalten und die in der vergangenen Wahlperiode von seinem Vorgänger Torsten Geerdts gestartete Initiative "Parlamentarismus im Wandel" fortzusetzen. Themen dürften nicht "nur noch partiell und individuell bezogen betrachtet werden", sagte Schlie.

Gleichzeitig warnte der frischgebackene Landtagspräsident aber davor, die neuen Medien überzubewerten. Obwohl insbesondere das Internet viel Positives bewirkt habe, seien die neuen Medien nur "Mittel zum Zweck". Ziel bleibe es, "das Wohl und die Entfaltungsmöglichkeiten der Menschen in der realen Welt" zu unterstützen.

Schlie betonte weiterhin, die Gesellschaft befinde sich "in einem tiefgreifenden Transformationsprozess", der die Leistungsfähigkeit des Parlaments herausfordere. Auf diese Herausaforderungen Antworten zu finden, sei unausweichlich, "denn dies ist es, was die Menschen im Land von uns erwarten".

Der Landtagspräsident ging auch auf den Heimatbegriff und die "regionalen Entwicklungsgefälle" ein. Die südlichen Landesteile orientierten sich wirtschaftlich stark in Richtung Hamburg. Das dürfe das Land zwar nicht unterbinden, "wir müssen aber gerade deshalb die kulturellen und politischen Bindungen in dieser bevölkerungsreichen Region stärken", sagte Schlie. Er betrachte es in diesem Zusammenhang zudem als eine zentrale Aufgabe, die "drei im Land verwurzelten Minderheiten" der Dänen, Friesen sowie Sinti und Roma zu unterstützen.

Ein weiteres Hauptanliegen der Landespolitik müsse es sein, das Ehrenamt weiter zu stärken. "Diese Arbeit von Bürgern für Bürger ist durch Nichts zu ersetzen", betonte Schlie. Er stellte fest, dass "das Interesse und der Wille, etwas für die Gemeinschaft zu tun", steige. Diese Chance gelte es zu nutzen.

Abschließend hob Schlie in seiner mit viel Beifall bedachten Rede hervor, im Parlament - dem "entscheidenden Ort des Zusammenhalts" - müsse Demokratie "mit Aufrichtigkeit gelebt und mit Einsatz auch vorgelebt" werden.

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Quelle:
Der Landtag Schleswig-Holstein, Nr. 06 im Juni 2012, S. 3-4
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Juli 2012