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SCHLESWIG-HOLSTEIN/1869: Ministerpräsidentenwahl im Landtag (Landtag)


Der Landtag Schleswig-Holstein
Parlamentszeitung Nr. 06 - Juni 2012

Ministerpräsidentenwahl im Landtag
Torsten Albig ist nach einem Wahlgang am Ziel



12. Juni, 10:28 Uhr: Landtagspräsident Klaus Schlie gibt das Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl bekannt. 37 der 69 Abgeordneten votieren für Torsten Albig (SPD), den Kandidaten von Sozialdemokraten, Grünen und SSW. Damit steht fest: Der Ex-Oberbürgermeister von Kiel ist zum Regierungschef in Schleswig-Holstein aufgestiegen.


Ein Parlamentarier enthielt sich der Stimme, ein Wahlzettel war ungültig, es gab 30 Nein-Stimmen. Damit bekam Albig in geheimer Wahl zwei Stimmen mehr, als das von ihm geführte Bündnis Mandate hat - die drei Partner verfügen nur über eine hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheit. Der 49-Jährige hatte keinen Gegenkandidaten. Die von einigen Beobachtern prophezeite Zitterpartie blieb damit aus. Anders als 2005, als Heide Simonis (SPD) in vier Wahlgängen jeweils eine Stimme fehlte, ist dieses Mal nach nur einem Durchgang alles klar. Keine halbe Stunde hat der Wahlakt gedauert.

In einer ersten kurzen Ansprache vor dem Parlament betonte Albig, dies sei für ihn "eine große Ehre" und "ein sehr bewegender Moment". "Ich freue mich unbändig", so der neue Ministerpräsident. Albig richtete einen Appell an alle Parteien im Landtag, mit "Anstand und Respekt" miteinander umzugehen: "Wir werden alle gemeinsam für unser Schleswig-Holstein arbeiten, nachdenken, ringen." Ziel müsse es sein, dass "die, die uns ihre Stimme gegeben haben, sagen können: Das machen die gut."

Albig dankte zudem seinem Vorgänger Peter Harry Carstensen (CDU) "im Namen der Menschen des Landes für das, was Sie geleistet haben". Carstensen war zuvor sieben Jahre Regierungschef gewesen, zuletzt an der Spitze einer CDU/FDP-Koalition. Albig überreichte dem Hobby-Imker Carstensen als Abschiedsgeschenk ein Buch aus dem Jahr 1909: "Dr. Lampes Bienenzucht". Dies sei "ein starkes Buch, so wie Sie ein starker Ministerpräsident waren". Der gesamte Landtag dankte dem scheidenden Ministerpräsidenten mit anhaltendem Applaus.


Unmittelbar nach seiner Wahl wurde Ministerpräsident Albig von Landtagspräsident Klaus Schlie vereidigt. Der Regierungschef wie auch seine Minister legen folgenden Eid ab:

"Ich schwöre: Ich werde meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seine Freiheit verteidigen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland und des Landes Schleswig-Holstein wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen Menschen üben, so wahr mir Gott helfe."

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Albig und die meisten seiner Minister, die ihren Eid einen Tag später ablegten, sprachen die religiöse Formel mit.


KASTEN

Zur Person: Torsten Albig
Geboren am 25. Mai 1963 in Bremen, aufgewachsen in Ostholstein, evangelisch, verheiratet, zwei Kinder, Jurist. Abitur in Bielefeld, 1982 Eintritt in die SPD, Tätigkeit in der schleswigholsteinischen Steuerverwaltung, ab 1998 Pressesprecher von Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine, ab 2001 Konzernsprecher der Dresdner Bank, ab 2002 Dezernent und Stadtrat in Kiel, unter anderem für Finanzen, Personal und Kultur, ab 2006 Sprecher von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, 2009 Oberbürgermeister in Kiel, seit 2012 Landtagsabgeordneter und Ministerpräsident.

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Quelle:
Der Landtag Schleswig-Holstein, Nr. 06 im Juni 2012, S. 5
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. August 2012