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SCHLESWIG-HOLSTEIN/1989: Rückblick auf die Kommunalwahl (Landtag)


Der Landtag Schleswig-Holstein
Parlamentszeitung Nr. 06 - Juni 2013

Rückblick auf die Kommunalwahl:
CDU bleibt stärkste Kraft - SPD und Grüne legen zu



Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai hat sich die CDU als stärkste Partei in Schleswig-Holstein behauptet. Die Christdemokraten holten landesweit 38,9 Prozent und lagen damit deutlich vor der SPD, die auf 29,8 Prozent kam. Gegenüber der letzten Kommunalwahl im Jahr 2008 verbesserte sich die Union um 0,3 Punkte, die Sozialdemokraten verbuchten ein Plus von 3,2 Punkten. Die CDU ist in allen Kreisen sowie in den kreisfreien Städten Flensburg und Neumünster stärkste Kraft, die SPD schaffte dies auf Kreisebene nur in Kiel und Lübeck.


Klarer Gewinner waren die Grünen mit 13,7 Prozent. Sie verbesserten sich damit zur Kommunalwahl 2008 deutlich und gegenüber der Landtagswahl 2012 leicht. Die FDP rutschte gegenüber 2008 von 9,0 auf 5,0 Prozent ab. Die Piraten, die vor einem Jahr noch mit 8,2 Prozent in den Landtag einzogen, blieben bei 1,6 Prozent hängen. Sie schnitten damit noch schlechter ab als die Linke (2,5 Prozent), die vor einem Jahr den Wiedereinzug in den Landtag verpasste.

Parteiübergreifend für große Enttäuschung sorgte die geringe Wahlbeteiligung. Sie sank auf den historischen Tiefstand bei einer Kommunalwahl von 46,7 Prozent. In der Landeshauptstadt Kiel betrug sie nur gut 37 Prozent.

Der neue CDU-Landeschef Reimer Böge zeigte sich erfreut, aber nicht "rundum happy" über das Abschneiden seiner Partei. Ziel sei es gewesen, erneut als stärkste Partei hervorzugehen. Während der Landesvorsitzende der SPD Ralf Stegner den Zugewinn seiner Partei hervorhob, reagierte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) enttäuscht: "Wenn das ein Landtagswahlergebnis wäre, wären wir natürlich nicht zufrieden".

Das seit einem Jahr im Land regierende rot-grün-blaue Bündnis legte mit zusammen 46,4 Prozent gegenüber 39,9 Prozent in 2008 zwar zu. SPD, Grüne und SSW blieben aber rund vier Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis zur Landtagswahl 2012 (48,2).

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Quelle:
Der Landtag Schleswig-Holstein, Nr. 06 im Juni 2013, S. 11
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Juli 2013