Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

BILDUNG/1107: Bildung ist ein Menschenrecht


SPD-Pressemitteilung vom 9. Dezember 2013

Befeldt: Bildung ist ein Menschenrecht



Anlässlich des morgigen Tages der Menschenrechte erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt:

Bildung ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten und freien Leben. Deshalb ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Bildung ein Grundrecht, und zwar für alle Menschen, unabhängig vom Geldbeutel, von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Geschlecht. Ein leistungsfähiges und sozial gerechtes Bildungssystem ist entscheidend für die individuellen Lebenschancen unserer Kinder und zugleich eine zentrale Voraussetzung für den ökonomischen Erfolg und den sozialen Zusammenhalt. Solidarisches Miteinander, gegenseitige Unterstützung und das Stärken der jeweiligen individuellen Fähigkeiten prägen unsere Bildungspolitik.

Ziel sozialdemokratischer Politik ist es, Bildung für Alle zu ermöglichen. Deshalb muss das deutsche Bildungssystem im umfassenden Sinne ein inklusives Bildungssystem werden. Inklusion ist ein Menschenrecht. In der UN-Behindertenrechtskonvention, die seit dem 26. März 2009 in der Bundesrepublik Deutschland geltendes Recht ist, wird die Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderung gefordert. Sie richtet sich gegen soziale Ausgrenzung und steht für die soziale Inklusion aller Menschen in der Gesellschaft. Um die Zielsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu erreichen, gilt es, die gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, um tatsächlich allen Menschen gleiche Chancen für gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

Von der Umsetzung des Menschenrechtes auf inklusive Bildung sind die einzelnen Bundesländer noch unterschiedlich weit entfernt. Die AfB ist davon überzeugt, dass eine schnellere Realisierung dieses Grundrechtes zwingend notwendig ist, weil wir Alle brauchen und niemanden zurücklassen dürfen. Inklusive Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, für deren Umsetzung verstärkt gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen notwendig sind. Wir brauchen deshalb dringender denn je eine Aufhebung des Kooperationsverbotes im Grundgesetz, auch wenn sich CDU und CSU in den zurückliegenden Koalitionsverhandlungen noch vehement dagegen gewehrt haben. Die AfB wird sich auch in Zukunft weiter für eine entsprechende Aufhebung einsetzen.

*

Quelle:
SPD-Pressemitteilung 666/13 vom 9. Dezember 2013
Herausgeber: SPD Parteivorstand, Pressestelle
Bürgerbüro, Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Tel.: 030/25 991-300, Fax: 030/25 991-507
E-Mail: pressestelle@spd.de
Internet: www.spd.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Dezember 2013