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BILDUNG/1342: Die Zukunft der Bildung müssen Bund und Länder gemeinsam gestalten können


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 31. August 2016

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Die Zukunft der Bildung müssen Bund und Länder gemeinsam gestalten können


Ernst Dieter Rossmann, Sprecher für Bildung und Forschung:

Bundesbildungsministerin Wanka hat in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur erneut bekräftigt, dass sie eine Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung ablehnt. Als SPD-Bundestagsfraktion streben wir hingegen weiterhin eine neue Kooperationskultur von Bund und Ländern in der Bildung an, um die großen bildungspolitischen Herausforderungen zu bewältigen. Das unsinnige Kooperationsverbot muss hierzu abgeschafft werden.

"Die Abschaffung des Kooperationsverbots in allen Bildungsbereichen ist eine zentrale bildungspolitische Forderung der SPD-Bundestagsfraktion. Wir wollen, dass der Bund die verfassungsrechtliche Möglichkeit erhält, die Länder bei der Bewältigung der großen bildungspolitischen Herausforderungen zu unterstützen.

Bundesministerin Wanka versteht die Vorschläge der SPD bewusst falsch, wenn sie über eine Neuverteilung von Kompetenzen etwa im Bereich der schulischen Bildung spricht. Es ist nicht Ziel, durch die Abschaffung des Kooperationsverbots, eine Verschiebung von Zuständigkeiten herbeizuführen. Vielmehr soll der Bund die Länder dabei unterstützen dürfen, Herausforderungen besser zu bewältigen, das geht von der Inklusion über die Förderung der digitalen Bildung, von der Stärkung von Ganztagsschulangeboten bis zur Bildungsförderung sozial benachteiligter Gruppen und von Geflüchteten.

Niemand bezweifelt, dass das ebenfalls von Ministerin Wanka erwähnte Ganztagsschulprogramm von SPD und Bündnis90/Die Grünen die Entwicklung unserer Schulen ausgesprochen positiv beeinflusst hat. Solch ein Programm ist jedoch wegen des unsinnigen Kooperationsverbots heute nicht mehr möglich. Dies wollen und müssen wir ändern."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 496 vom 31. August 2016
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. September 2016

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