René Röspel, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher;
Manja Schüle, stellvertretende bildungspolitische Sprecherin:

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat heute ihren jährlichen Bericht zur Forschungs- und Innovationspolitik vorgestellt. Die Forderungen der Expertenkommission belegen, dass eine sozialdemokratische Forschungs- und Innovationspolitik zielführend ist.

"Wie schon in den letzten Jahren, bietet das Gutachten der EFI-Kommission interessante Impulse für die deutsche Forschungs- und Innovationspolitik. Gleichzeitig ist es eine Mahnung der Expertinnen und Experten, die Vorschläge konkret umzusetzen.

Die Aufforderung der EFI, die Digitalisierung in Schulen, Berufsschulen und Hochschulen zu fördern, deckt sich mit SPD-Zielen. Eine schnelle Realisierung des Digitalpakts Schule ist hier ein erster Schritt für den Bund. Auch die Nutzung des neuen Artikels 91b GG zur Förderung von Hochschulen vor dem Hintergrund der Digitalisierung ist im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union geplant.

Die Fachhochschulen sind in ihrer Bedeutung - etwa bei der Schließung der Innovationslücke zwischen Hochschulen, Wirtschaft und Region - nicht zu unterschätzen. Das bestätigt die Expertenkommission EFI. Die Stärkung ihres wissenschaftlichen Personals muss jetzt auch endlich kommen.

Den Ruf nach einer nachhaltigen Innovationspolitik begrüßen wir. Auch die im Gutachten formulierten Hinweise zur Robotik und Künstlichen Intelligenz sind wichtig für die Politik und werden durch unsere Vorhaben im Koalitionsvertrag umgesetzt. Hervorheben wollen wir außerdem den Vorschlag zur Schaffung einer "Agentur für radikale Innovationen".

Die F&I-Politik hat seit dem Regierungsantritt der SPD 1998 eine maßgebliche Aufwertung erfahren. Sozialdemokratische Projekte wie der Pakt für Forschung und Innovation oder die Exzellenzinitiative sind ein international beachteter Beleg dafür. Diesen Weg werden wir weiter und mit Nachdruck verfolgen."

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