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FINANZEN/1854: Forschungszulagengesetz löst zusätzliche Investitionen in Forschung und Entwicklung aus


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 9. September 2019

Arbeitsgruppe: Finanzen

Forschungszulagengesetz löst zusätzliche Investitionen in Forschung und Entwicklung aus


Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher:

Die Forschungszulage wird nach einhelliger Auffassung der Experten zusätzliche private Investitionen in Forschung und Entwicklung auslösen. Wegen ihrer unbürokratischen Ausgestaltung ist sie vor allem für forschende kleine und mittlere Unternehmen ein wichtiger Impuls zum Ausbau ihrer Forschungsaktivitäten.

"In der heutigen Anhörung des Finanzausschusses fand das Forschungszulagengesetz breite Anerkennung. Die Expertinnen und Experten waren sich einig, dass die Einführung einer Forschungszulage zusätzliche private Investitionen in Forschung und Entwicklung auslösen wird. Hervorgehoben wurde, dass die indirekte steuerliche Förderung eine sinnvolle Ergänzung zur Projektförderung mittels direkter Zuschüsse ist. Wegen ihrer unbürokratischen Abwicklung ist sie vor allem für forschende kleine und mittlere Unternehmen ein wichtiger Impuls zum Ausbau ihrer Forschungsaktivitäten.

Unterstützung fand auch das zweistufige Antragsverfahren, bei dem der formalen Antragsbescheidung eine materielle Prüfung der Forschungstätigkeit durch eine Stelle außerhalb der Finanzverwaltung vorgeschaltet ist. Diese materielle Prüfung gewährleistet eine fachlich kompetente Beurteilung der Forschungstätigkeit und schafft für das antragstellende Unternehmen eine hohe Rechtssicherheit.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich in den anstehenden Gesetzesberatungen für eine anwenderfreundliche und zielgenaue Ausgestaltung der Forschungszulage einsetzen."

Copyright 2019 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung vom 9. September 2019
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. September 2019

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