Stefan Rebmann, Sprecher der AG wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:

Die SPD-Fraktion begrüßt die geplante Erhöhung der Haushaltsmittel für den Globalen Fonds Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) auf die notwendigen 800 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre. Damit wird einer seit langem bestehenden Forderung der SPD-Fraktion nachgekommen.

"Die Mittel für den GFATM müssen im Haushalt spürbar angehoben werden, damit die zugesagte Summe von 800 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre auch eingehalten werden können. Die zunächst von der Regierung lediglich vorgesehene Erhöhung des Haushaltstitels um 10 Millionen Euro für kommendes Jahr spiegelte dies bedauerlicherweise nicht wider. Umso erfreulicher ist es, dass Minister Müller nun mit seiner Ankündigung unserer Forderung folgt.

Am morgigen Freitag findet im kanadischen Montreal die diesjährige Wiederauffüllungskonferenz statt. Deutschland geht dort nun mit gutem Beispiel voran und es ist zu hoffen, dass die benötigten Mittel von den Geberländern bereitgestellt werden.

Mit den Geldern des GFATM werden seit 2002 die weltweit am häufigsten verbreiteten Infektionskrankheiten bekämpft. Geldgeber sind vor allem Regierungen sowie Unternehmen und Stiftungen, unter anderem auch die Bill und Melinda Gates Stiftung."

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