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MEDIEN/271: Bundesregierung gefährdet Bemühungen bei Digitalisierung


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 27. Januar 2012

AG Kultur und Medien

Bundesregierung gefährdet Bemühungen bei Digitalisierung


Zur Expertenanhörung im Ausschuß für Kultur und Medien und der abschließenden Beratung der Anträge aller Fraktionen zum Stand der Umsetzung der Digitalisierung in Deutschland, erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:

Die Stellungnahmen der Digitalisierungsexperten haben gezeigt, daß die Bundesregierung vom richtigen Weg bei der Digitalisierung unseres kulturellen Erbes noch weit entfernt ist. Die Plenardebatte hat diesen Eindruck bestätigt.

Die Digitalisierung bietet enorme Herausforderungen und Chancen für die Zugänglichmachung und Sicherung von Kulturgütern. Die auf Einladung des Ausschusses angehörten Experten bestätigten dabei die Position der SPD-Fraktion, daß die Bundesregierung zu wenig unternimmt, um die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben.

Für besonders wichtig erachten wir die Entwicklung eines mit den Bundesländern abgestimmten Strategieplans, um zu entscheiden, welche Institution, welche Objekte mit welcher Priorität digitalisieren. Zu klären sind zudem viele technische Fragen, insbesondere bei der Standardisierung. Hier herrscht bislang große Unklarheit und Uneinigkeit. Die Bundesregierung versteckt sich hinter der Schaffung einer zentralen Infrastruktur, versäumt es aber, die Versorgung mit digitalen Inhalten sicherzustellen. Daneben sind auch zentrale rechtliche Fragen ungeklärt.

Der Antrag der Regierungskoalition zur Digitalisierung, indem explizit die dringend überfällige Regelung zum Umgang mit verwaisten und vergriffenen Werken gefordert wird, liest sich wie Hohn. Die schwarz-gelbe Koalition sollte endlich aufhören gute Vorschläge zu blockieren und die notwendigen Anpassungen des Urheberrechts vornehmen. Die SPD hat dazu bereits vor über einem Jahr einen ausgewogenen Gesetzentwurf vorgelegt.

Bei der Digitalisierung geht es um die Zukunftsressourcen unserer Wissens- und Informationsgesellschaft, um kulturelle Inhalte wie Filme, Musik, Bilder und Bücher. Die SPD sieht daher den Bund in einer zentralen Verantwortung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat das bislang nicht erkannt und gefährdet damit den Prozeß der Digitalisierung.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 89 vom 27. Januar 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 31. Januar 2012