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MEDIEN/411: Mit Milliardeninvestitionen zum flächendeckenden Breitbandausbau


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 12. Mai 2016

Arbeitsgruppe: Verkehr und digitale Infrastruktur

Mit Milliardeninvestitionen zum flächendeckenden Breitbandausbau


Martin Dörmann, zuständiger Berichterstatter:

Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein DigiNetz-Gesetz sollen die Kosten für den weiteren Glasfaserausbau drastisch sinken. Auch sonst setzt die Koalition ihr Maßnahmenpaket für einen flächendeckenden Breitbandausbau konsequent um. Voraussichtlich bis Ende des Jahres werden die vorgesehenen Fördermittel des Bundes in Höhe von zwei Milliarden Euro vergeben sein, die zusätzliche Milliardeninvestitionen ermöglichen.

"Das heute im Bundestag in 1. Lesung beratene DigiNetz-Gesetz wird die Kosten beim Breitbandausbau erheblich senken: etwa durch bessere Mitnutzung von bestehenden Infrastrukturen, verpflichtende Mitverlegung von Leerrohren und Glasfasern sowie einem strukturierten Informationsmanagement bei Baumaßnahmen. Damit wird insbesondere der weitere Glasfaserausbau vorangetrieben.

Schritt für Schritt rücken wir unserem Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s bis 2018 näher. Bund und Länder haben bereits im vergangenen Jahr die Versteigerung der 700-MHz-Frequenzen ermöglicht und fast flächendeckende Versorgungsauflagen für schnelles mobiles Breitband verankert. Aus den Einnahmen und zusätzlichen Haushaltsmitteln konnte ein über zwei Milliarden Euro schweres Bundesförderprogramm aufgelegt werden. Zusammen mit den Länderanteilen an der so genannten Digitalen Dividende II stehen insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung.

Besonders erfreulich ist, dass sich nun zeigt: 70 Prozent der geförderten Projekte sehen den direkten Glasfaserausbau bis zum Haus (FttB) vor. Außerdem ist der Hebeleffekt für Investitionen erfreulich hoch: Für jeden Euro Fördermittel werden derzeit doppelt so viele private Investitionen ausgelöst. Somit könnten mit den 2,7 Milliarden Euro des Bundes und der Länder voraussichtlich über acht Milliarden Euro für den Breitbandausbau generiert werden. 2016 wird somit das bislang beste Jahr für schnelles Internet sein."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 285 vom 12. Mai 2016
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Mai 2016

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