Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

SOZIALES/1929: Eine solidarische Energiewende ist möglich


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 1. November 2012

Arbeitsgruppe: Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration

Eine solidarische Energiewende ist möglich



Zum morgigen Energiegipfel von Bund und Ländern erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis und die stellvertretende Sprecherin Gabriele Hiller-Ohm:

Die Akzeptanz der Energiewende steht und fällt mit der sozialen Ausgestaltung. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, deren Kosten auf alle Schultern gerecht verteilt werden müssen. Ökologische, ökonomische und soziale Fragen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Es zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung die Energiewende einseitig zu Lasten der Privathaushalte plant. Vor allem Haushalte mit niedrigem Einkommen werden durch die aktuellen und anstehenden Preissteigerungen übermäßig stark belastet. Das trifft insbesondere Familien, Alleinerziehende und Rentner.

Jeder Mensch muss sich Strom und eine warme Wohnung leisten können. Es darf nicht sein, dass immer mehr Menschen an den sozialen Rand und in die Überschuldung getrieben werden und die Zahl der Stromsperren weiter ansteigt. Wir brauchen eine solidarische Energiewende. Sie ist machbar und sie ist finanzierbar.

Deshalb muss vom morgigen Energiegipfel einen Entwurf für eine nationale Strategie ausgehen, die mit Schutzmaßnahmen gerade für Einkommensschwache flankiert ist. Wir verweisen auf das Konzept einer solidarische Energiewende, für das wir einen Maßnahmenkatalog vorgeschlagen haben. Darin fordern wir neben steuerpolitischen Maßnahmen ein Energieeffizienz-Förderprogramm, die Einführung eines Marktwächters für Energie, eine Entlastung beim Stromtarif, die Anpassung der Regelsätze, die Vermeidung von Stromsperren und die Rekommunalisierung der Energieversorgung.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

*

Quelle:
Pressemitteilung Nr. 1191 vom 1. November 2012
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. November 2012