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WIRTSCHAFT/2734: Perspektive für Kraft-Wärme-Kopplung gesichert


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 15. Dezember 2016

Arbeitsgruppe: Wirtschaft und Energie

SPD-Bundestagsfraktion sichert Perspektive für Kraft-Wärme-Kopplung


Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher;
Florian Post, zuständiger Berichterstatter;
Johann Saathoff, zuständiger Berichterstatter:

Die Änderungen zum Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) und zum EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) werden heute vom Bundestag beschlossen.

"Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist ein zentraler Baustein für eine nachhaltige Energieversorgung in Deutschland und damit für die Umsetzung der Energiewende. Daher soll sie ausgebaut und weiterentwickelt werden. Maßgebliches Instrument hierfür ist das KWKG. Durch das heute im Bundestag beschlossene Gesetz wird sichergestellt, dass das KWKG alle Voraussetzungen für die beihilferechtliche Genehmigung der EU-Kommission erfüllt und somit im neuen Jahr umfassend wirksam werden kann.

Künftig werden KWK-Anlagen zwischen eins und 50 Megawatt gefördert, wenn sie erfolgreich an einer Ausschreibung teilnehmen. Damit wird die Förderhöhe auch für KWK-Anlagen wie im EEG über Ausschreibungen ermittelt. Dies ermöglicht eine bessere Mengensteuerung, bedeutet mehr Planbarkeit für alle Marktakteure und erhöht die Kosteneffizienz in der Förderung.

Mit den Änderungen zum KWK-Gesetz hat die SPD-Bundestagsfraktion sichergestellt, dass bei der KWK-Förderung der Fokus weiterhin auf der öffentlichen Versorgung liegt. Damit schaffen wir die gesetzliche Grundlage, um weiter intensiv am Ausbau der KWK und am Klimaschutz in den Städten und Gemeinden zu arbeiten.

Mit der Regelung im EEG und im KWKG zur Eigenversorgung setzen wir zudem ein für den Industriestandort Deutschland extrem wichtiges Anliegen aus dem Koalitionsvertrag um. Künftig werden Eigenstromerzeuger mit einer Mindestumlage zur Finanzierung des EEG-Kontos beitragen. Mit der Regelung gelingt uns ein guter Kompromiss, um auch die Industrie angemessen an der Finanzierung des EEG zu beteiligen. Gleichzeitig sichern wir den Wirtschaftsstandort Deutschland und verhindern eine Abwanderung der Unternehmen ins Ausland.

Auch für die Offshore-Windparks enthält das EEG eine wichtige Regelung. Durch längere Genehmigungen haben wir dafür gesorgt, dass es zu günstigeren Ergebnissen in den Ausschreibungen kommen wird."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 802 vom 15. Dezember 2016
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Dezember 2016

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