Martin Dörmann, zuständiger Berichterstatter:

Die SPD-Bundestagsfraktion schließt sich der positiven Bilanz des Bundeskabinetts zur "Digitalen Agenda" an und begrüßt, dass insbesondere im Bereich der digitalen Infrastrukturen wichtige Fortschritte erzielt werden konnten. Die vielfältigen Anstrengungen im Breitbandausbau müssen in der kommenden Legislatur fortgesetzt und intensiviert werden.

"Insbesondere die großen Fortschritte beim flächendeckenden Breitbandausbau zeigen, dass ein strategiebasierter und über die Themenfelder verzahnter Ansatz Grundlage für erfolgreiche Infrastrukturpolitik ist. Dank der mehr als vier Milliarden Euro Fördermittel von Bund und Ländern und des erfolgreichen Förderprogramms, das Investitionen weitestgehend in Glasfaseranbindungen leitet, ist das ehrgeizige Koalitionsziel von flächendeckend mindestens 50 Mbit/s bis 2018 in greifbare Nähe gerückt. Sobald die bereits verplanten Mittel verbaut sind, werden auch die letzten weißen Flecken zügig verschwinden.

Auch die Plattform ?Netzallianz Digitales Deutschland?, in der alle maßgeblichen Unternehmen vertreten sind, hat zum Gelingen eines konzertierten Infrastrukturaufbaus beigetragen.

Das Breitbandziel für 2018 ist ein wichtiger Zwischenschritt beim Aufbau einer digitalen Gigabitinfrastruktur, für den wir jetzt die weiteren Voraussetzungen schaffen müssen. Auch im Bereich Mobilfunk und 5G sind wir auf einem guten Weg, um so früh wie möglich Industrie 4.0, automatisiertes Fahren und andere innovative Anwendungen zu ermöglichen.

Das Ringen um gute digitale Infrastrukturen muss auch in der kommenden Legislatur weitergehen. Wir erwarten, dass die errichteten Förderkulissen für den Breitbandausbau verstetigt und ausgebaut werden. Dabei werden gigabitfähige Netze im Fokus stehen müssen. Außerdem sollte an dem bewährten dialogorientierten und strategiebasierten Ansatz festgehalten werden, damit auch die kommende Legislatur an die erfolgreichen vier Jahre für den Breitbandausbau anknüpfen kann."

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