Schattenblick → INFOPOOL → POLITIK → AUSLAND


AFRIKA/1406: Simbabwe - Kaum noch erträglich (afrika süd)


afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 3, Mai/Juni 2017

Kaum noch erträglich
Die Menschenrechtssituation in Simbabwe entwickelt sich dramatisch

von Itai Mushekwe


Menschenrechtsorganisationen haben kaum noch Spielraum, die Presse steht unter enormem Druck. Simbabwe gerät in einen Zustand der Anarchie und Isolation, es gleitet in einen Pariastaat ab.


Die Regierung von Präsident Robert Mugabe hat in den vergangenen Monaten ihre Herrschaft der eisernen Faust Schritt für Schritt verstärkt. Besonders die Medien sind für ihre Berichterstattung zu sicherheitsbezogenen Themen in Zusammenhang mit Mugabes Nachfolgepolitik, bei der sich auch seine extravagante Frau Grace ins Rennen um das Präsidentenamt gebracht hat, in Gefahr geraten.


Der Fall Itai Dzamara

Zivilgesellschaftliche Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger werden zum Schweigen gezwungen, Aufsässige werden inhaftiert, belästigt oder sind spurlos verschwunden, wie im Fall Itai Dzamara, einem investigativen politischen Journalisten. Als einer der treibenden Kräfte unter den Menschenrechtsaktivisten führte er die Occupy Africa Unity Square-Bewegung an. Der Name der Bewegung bezieht sich auf einen Platz im Herzen der Hauptstadt Harare nahe des Parlamentsgebäudes.

Dzamaras journalistische Arbeit war von tiefschürfenden Analysen über Korruption und Machtmissbrauch und einem kämpferischen Stil geprägt. Während er für die führende Wirtschaftszeitung The Zimbabwe Independent tätig war, schrieb er politische Exklusivberichte über Mugabe, die Armee und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai, was dazu führte, dass er unter dubiosen Umständen entlassen wurde.

Occupy Africa Unity Square war eine Kampagne, die Dzamara gegen die Regierung Mugabes ins Leben rief. Der Aktivist wurde berühmt durch seine persönlich eingereichte Petition an Mugabe, die ihn zum Rücktritt aufforderte. Kurz darauf wurde die Occupy-Bewegung aktiv. Am Morgen des 9. März 2015 wurde Dzamara entführt, vermutlich durch Geheimdienstmitarbeiter, während er sich in einem Friseurladen im dicht besiedelten Hauptstadtvorort Glenview aufhielt.

Nach seinem mysteriösen Verschwinden ist Dzamara zum Symbol des Menschenrechtsaktivismus im Land geworden. Er ist bisher nicht wieder aufgetaucht. Das Oberste Gericht Simbabwes hat zwar am 13. März 2015 angeordnet, die Regierung solle den vermissten Aktivisten finden, doch ernsthafte Maßnahmen blieben bislang aus. Die Europäische Union wie die USA haben die Mugabe-Regierung vergeblich aufgefordert, ihn freizulassen. Die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) und die Afrikanische Union (AU) schweigen lieber, da sie sich in die internen politischen Angelegenheiten ihrer Mitgliedsstaaten nicht einmischen wollen.


Verschärfte Menschenrechtslage

Es gibt zunehmend Übergriffe auf Medien, Unterdrückung der Opposition und gezielte Attacken gegen politische Massenversammlungen durch die der Regierungspartei nahestehende Polizei. Im vergangenen Dezember prangerten verschiedene internationale Menschenrechtsorganisationen Simbabwe an und forderten, Harare solle die Rechte auf friedliche Versammlungsfreiheit, Teilnahme an politischen und staatlichen Angelegenheiten und die persönliche Integrität respektieren und schützen. In einer gemeinsamen Erklärung äußerten die US-Sektion von Amnesty International, Freedom House, Friends of Angola Front Line Defenders, das Menschenrechtsinstitut der International Bar Association (IBAHRI), das Solidarity Center, der Gewerkschaftskongresses von Swasiland und die Vanguard Africa Movement ernste Besorgnis über die derzeitige Situation.

"Während die Welt den Tag der Menschenrechte feiert, missachtet Simbabwe weiterhin die Grundrechte seiner Bürgerinnen und Bürger", erklärte die Gruppe. "Es ist zutiefst besorgniserregend, dass in den letzten Monaten eine wachsende Anzahl von Bürgern verhaftet und wegen der Teilnahme an friedlichen Protesten strafrechtlich verfolgt werden. Noch mehr Sorge bereiten die zahlreichen Menschenrechtsverteidiger, Arbeiter und Arbeiterorganisationen und Demonstranten, die bedroht, entführt, willkürlich festgehalten und in offensichtlicher Vergeltung für die Ausübung ihrer verfassungsmäßigen Rechte gefoltert wurden."

Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Paragraph 58 der Verfassung Simbabwes von 2013 garantiert ausdrücklich das Recht auf friedliche Versammlung, während Paragraph 67 "jedem Bürger das Recht auf politische Partizipation" garantiert, "insbesondere das Recht darauf, sich individuell oder kollektiv, in Versammlungen oder Gruppen oder in sonstiger Weise an friedlichen Aktivitäten zu beteiligen, um die Politik der Regierung zu beeinflussen, herauszufordern oder zu unterstützen."

Zu Ehren Dzamaras wird derzeit in Kooperation mit Amnesty International ein Dokumentarfilm gedreht, der sein Leben und seinen Mut chronologisch aufzeichnet. Sein jüngerer Bruder Patson Dzamara hat das Vorhaben bestätigt. Auch Patson ist bereits mehrfach in die Fänge des Sicherheitsapparats geraten, schwere Misshandlungen sollten ihn einschüchtern.


Menschenrechtsinitiativen und soziale Medien

Weitere bekannte Menschenrechts- und Protestbewegungen sind #This Flag, #Tajamuka/Sesijikile, #BeatThePot und die Satire-Show Zambezi News. Große nationale Verbreitung und internationale Aufmerksamkeit erzielte This Flag, angeführt von Pastor Evan Mawarire, der vor kurzem aus seinem Exil in den USA nach Simbabwe zurückgekehrt ist. Er hatte sich dort für einige Zeit aufgehalten, nachdem er persönlich Morddrohungen von Mugabe erhalten hatte. Mawarire wurde Anfang letzten Jahres dadurch bekannt, dass er soziale Medien wie Twitter und WhatsApp nutzte, um die Menschen gegen schlechte Regierungsführung und Unterdrückung zu mobilisieren.

Tajamuka/Sesijikile wird von Promise Mkwananzi geleitet, einem ehemaligen jugendlichen Anführer der Oppositionspartei MDC-T. Die Initiative, die in den Lokalsprachen Shona und Ndebele wörtlich heißt: "Wir haben genug" oder "Protest", ist eine unparteiische Bürgerbewegung, die bedeutende Proteste gegen Mugabe koordiniert hat. BeatThePot ist eine Frauengruppe der MDC-T, die gelegentlich landesweite Märsche gegen die Behörden organisiert.

Zambezi News ist eine populäre politische Satire-Show im Internet, die von zwei ehemaligen Stars der Hiphop-Untergrundszene geleitet wird. Sie wurden mit ihren Parodien auf die schlechte Regierungsführung und Misswirtschaft von Mugabes Zanu-PF zu Medienstars. Farai Monroe oder Comrade Fatso ist der Kopf hinter der Erfolgsshow, die eine Nutzerquote von rund drei Millionen Zuschauern aufweist.

Daneben hat Comrade Fatso kürzlich Moto Republic (Shona-Wort für Feuer) gegründet, eine Initiative, die als "Simbabwes erstes Kreativzentrum (Hub)" beschrieben wird, das Künstlern einen Raum gibt, sich ohne Angst auszudrücken. Es gilt sogar als erstes Kreativzentrum im südlichen Afrika. Künstler wurden eingeladen, sich für Mitgliedschaftspakete einzuschreiben, die von mietbaren Büros oder Arbeitsplätzen für Start-up-Unternehmen und kostenlosem Hochgeschwindigkeits-WLAN bis hin zu Büroleistungen wie Preisnachlässe auf Ausdrucke und Kopien fast alles bieten. Ziel ist die Förderung der Demokratie durch die Kunstszene. Der Regierung ist die neue Einrichtung allerdings ein Dorn im Auge. Sie versucht, Moto Republic aus ihren Räumlichkeiten zu vertreiben. Daher hat diese im März einen Eilantrag beim obersten Gerichtshof eingereicht, um eine Anordnung zu erwirken, die der Stadt Harare untersagt, sie aus ihren Räumlichkeiten in Avondale, einem gehobenen Vorort in der Hauptstadt, zu vertreiben.


Offizieller Menschenrechtsbericht

Um angesichts der sich verschlechternden Menschenrechtssituation im Land ihr Gesicht zu wahren, schickte die Regierung im März ihren Vizepräsidenten und Justizminister Emmerson Mnangagwa nach Genf. Er legte dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN-OHCHR) im Rahmen der regelmäßigen Berichtspflicht einen aktualisierten Bericht zur Lage der Menschenrechte in Simbabwe vor. Mugabes Regierung versuchte vergeblich, mit dem Bericht die Menschenrechtsbilanz Simbabwes aufzubessern und ihre Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte hervorzuheben. Während des Universellen Überprüfungsverfahrens (UPR) und der Beschlussfassung vom 16. März 2017 zum vorgelegten Bericht erhielt die Regierung 260 Empfehlungen, wovon sie 151 unterstützte und 100 für weitere Beratungen zurückstellte.

Bei der Präsentation und Annahme des Berichts in Genf bekräftigte Mnangagwa "das Engagement des Landes zur Stärkung seines rechtlichen und politischen Rahmens sowie der Institutionen, die für die Überwachung der Menschenrechtssituation zuständig sind". Doch die anwesenden zivilgesellschaftlichen Organisationen konfrontierten die Mugabe-Regierung und erhoben Einwände gegen den beschönigenden Bericht, der über wichtige Menschenrechtsthemen einfach hinwegging. Laut Medienberichten kritisierten ihre Vertreter, dass die Stellungnahmen einiger Mitgliedsstaaten eher nach reiner Lobpreisung klangen statt nach einer genauen Überprüfung der Menschenrechtsverletzungen Simbabwes.

Der Geschäftsführer von UN Watch, Hillel Neuer, übte scharfe Kritik an den UN-Mitgliedsstaaten, weil sie Folter und Entführung von unschuldigen Menschen in Simbabwe ignorierten. "Herr Präsident, anstatt einer Überprüfung der Menschenrechtslage sind nicht weniger als 70 Prozent der Länderstatements im offiziellen Bericht dazu da, die Regierung Simbabwes zu loben. Und doch ist die Wahrheit gegenteilig", sagte Neuer in einer 90-Sekunden-Ansprache an den Rat. "Die Wahrheit ist, dass die Opfer von Menschenrechtsverletzungen gegen die Annahme dieses Berichts sind. Sie lehnen ihn ab, weil die Mugabe-Regierung auf Oppositionsmitglieder und Menschenrechtsaktivisten mit Entführung, Verhaftung, Folter, Missbrauch und Belästigung abzielt."

Neuer wies laut Pressemeldungen darauf hin, dass die Regierung berüchtigt sei für ihre parteiische Anwendung des Gesetzes zur Einschränkung der freien Meinungsäußerung sowie der Presse-, Versammlungs-, Vereinigungs- und Bewegungsfreiheit.


Regressive Mediengesetze

Denn auch der Druck auf die Medien und die Einschränkung der Pressefreiheit nehmen weiter zu. Das Ministerium für Medien, Information und Öffentlichkeitsarbeit übt totale Kontrolle über staatliche Medien aus und hochrangige Zanu-PF-Beamte nutzen diese Medien, um Kritikern mit Gewalt zu drohen.

Trotz der Einschüchterungen und des Drucks von Seiten der Regierung arbeiten unabhängige Zeitungen weiter, jedoch in Selbstzensur aus Angst, ihre Lizenzen zu verlieren. Ungeachtet dieses repressiven Klimas haben Regimekritiker neue elektronische Protestformen entwickelt. Die sozialen Medien werden allerdings jetzt stark überwacht. Die Regierung arbeitet an einem entsprechenden Gesetzesentwurf zur Internetkriminalität und zum Missbrauch von Plattformen wie Twitter und Facebook.

Die Sicherheitsdienste haben laut dem US-Außenministerium Journalisten auch daran gehindert, über Ereignisse zu berichten, die staatliche Exzesse aufdecken würden. Am 7. Januar drohte der Präsidentensprecher und Staatssekretär im Informationsministerium, George Charamba, gegen private Medieneinrichtungen vorzugehen, und warnte Journalisten davor, über kursierende Informationen zur Einmischung von Sicherheitsbeamten in die interne Nachfolgepolitik der Zanu-PF zu berichten. Auch Informationsminister Christopher Mushohwe warnte Journalisten davor, über Angelegenheiten des Sicherheitssektors zu schreiben.

Die Situation ist für Journalisten kaum noch erträglich, zumal die Regierung die Überwachung von Redaktionen und elektronischen Geräten wie Handys und Laptops intensiviert hat. Selbst die Medien außerhalb des Landes stehen unter Druck und können kaum noch effektiv zu Entwicklungen in Simbabwe recherchieren, da es ausländischen Journalisten nahezu verboten ist, im Land zu arbeiten. Akkreditierungen werden nur nach rigoroser Prüfung gewährt. So bleiben die Möglichkeiten zur differenzierten Berichterstattung beschränkt. Dennoch ist es wichtig, die Ereignisse in Simbabwe mit wachem Auge auf lokaler wie internationaler Ebene zu beobachten. Es gilt, die Bemühungen der Menschenrechtsaktivisten und Journalisten zu bündeln.


Der Autor ist unabhängiger simbabwischer Journalist.


Zum Fall Itai Dzamara hat Amnesty International eine Kampagne gestartet:
https://www.amnesty.de/briefe-gegen-das-vergessen/2017/2/simbabwe-itai-dzamara

*

Weitere Artikel in afrika süd Nr. 3, Mai/Juni 2017

EDITORIAL

EINE REGION IN AUTOKRATISCHER SCHIEFLAGE

Ein Kommentar von Lothar Berger.

AKTUELL


SÜDAFRIKA

DAMMBRUCH NACH KATHRADAS TOD
In Südafrika bricht sich der Ärger über Präsident Jacob Zuma Bahn. Nach dem Tod von Ahmed Mohamed Kathrada, der die Werte des alten ANC hochhielt, mehren sich die Stimmen, die Zumas Rücktritt fordern. Gottfried Wellmer erläutert die Gründe.

DIE REDE EINES VERSTORBENEN
Zum Tod von Ahmed Mohamed Kathrada (21. August 1929 - 28. März 2017). Gottfried Wellmer erinnert an den politischen Kampf des Verfechters einer nicht-rassistischen, gerechten und demokratischen Gesellschaft.

HISTORISCHE PERSPEKTIVWECHSEL AUF ZWEI KONTINENTEN
In Kapstadt wurde die Kölner Ausstellung "Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg" eröffnet. Ein Beitrag zur aktuellen Diskussion über die "Entkolonialisierung der Bildung" in Südafrika. Christa Aretz stellt das Konzept vor und sprach mit den Verantwortlichen.


SIMBABWE

KAUM NOCH ERTRÄGLICH
Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung der Medien in Simbabwe. Itai Mushekwe zeigt auf, unter welchem Druck Journalisten in Simbabwe stehen. Denn die Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind drastisch eingeschränkt.


ANGOLA

VERTRIEBEN IN CUNENE
Im Bezirk Curoca in Angolas Südprovinz Cunene sollen 39 Gemeinden einem Agro-Business-Projekt weichen. Von den Ambitionen des Investors und dem Leid der überrumpelten Kleinbauern berichtet Lothar Berger.


BOTSWANA

WIE UNTER IAN KHAMA DIE FREIHEIT SCHRUMPFT
Um die Meinungsfreiheit in Botswana ist es nicht gut bestellt. Als offizielles Partnerland der ITB Berlin 2017 gefeiert und von der Tourismusbörse als "Afrikas bestgehütetes Geheimnis" gepriesen, gleitet Botswana unter Khama immer mehr in eine Autokratie ab, meint Kenneth Good.

UNITED KINGDOM SCHWARZ-WEISS
Der neue Spielfilm United Kingdom bringt die Liebesgeschichte zwischen dem ersten Präsidenten des unabhängigen Botswana, Seretse Khama, und Ruth Williams auf die Leinwand. Anna-Sophie Philippi hat sich die cineastische Inszenierung der wahren Geschichte angeschaut.


DR KONGO

KASAI - LOKALE UND NATIONALE GEWALTSPIRALEN
Im März wurden sechs UN-Experten in der kongolesischen Provinz Kasai- Zentral gekidnappt und brutal ermordet. Sie sollten Morde aus dem Vorjahr aufdecken. Es war der erste derartige Übergriff auf eine solche Expertengruppe. Was war geschehen? Hans Hoebeke erklärt die Hintergründe.


MALAWI

STEUERSCHLUPFLÖCHER AUFDECKEN
Die Panama-Papers und der Cashgate-Skandal. Die Folgen von Steuerhinterziehung und Korruption belasten den Staatshaushalt in Malawi. Cashgate und Panama-Papers belegen: Milliarden sind verschwunden. Watipaso Mzungu Jun. auf Spurensuche.


TANSANIA

MEGAPROJEKTE DER ÖL- UND GASINDUSTRIE
Tansania setzt auf Großprojekte. Das Land verfügt über umfangreiche Gasvorkommen, Mineralien und weitere Ressourcen. Dennis Mwenda weiß: Mit Megaprojekten will die Regierung Gas und Öl erschließen.

AM RANDE DER GASPIPELINE
Lukrative Gasförderung in Tansania zwischen Ressourcenpolitik und lokalen Interessen. Rita Schäfer stellt aktuelle Berichte vor.


SÜDLICHES AFRIKA: ZEITGESCHICHTE

BEFREIUNG UND NATIONALE IDENTITÄT
Heike Becker im Gespräch mit Reinhart Kößler. Er erläutert die Probleme im Umgang mit den Befreiungsbewegungen an der Macht.


SERVICE

REZENSIONEN

*

Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
46. Jahrgang, Nr. 3, Mai/Juni 2017, S. 16-19
Herausgeber: informationsstelle südliches afrika e.V. (issa)
Königswinterer Straße 116, 53227 Bonn
Tel.: 0228 / 46 43 69, Fax: 0228 / 46 81 77
E-Mail: info@issa-bonn.org
Internet: www.issa-bonn.org
 
"afrika süd" erscheint mit 6 Heften im Jahr
Jahresabonnement Euro 40,-


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Juli 2017

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang