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AFRIKA/999: Morgenröte in Afrika? (afrika süd)



afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 2, März/April 2011

Morgenröte in Afrika?

Die Volksaufstände gegen die Despoten in den arabischen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens werden auf dem Rest des Kontinents aufmerksam verfolgt. Auch dort gibt es Autokraten und Diktatoren. Können die Ereignisse in Ägypten und Tunesien Aufstände in anderen Ländern Afrikas beflügeln?

Von William Gumede


Viele Diktatoren in Afrika haben kalte Füße bekommen, seit Protestwellen lang gediente Herrscher in Tunesien und Ägypten von ihren Machtpositionen vertrieben haben. In Simbabwe hat die regierende Zanu-PF die staatlichen Medien angehalten, nur das Unumgänglichste über die Aufstände im Maghreb zu berichten, weil sie offensichtlich eine Ansteckung durch die Ereignisse in Tunesien und Ägypten befürchtet. Die Regierung Robert Mugabes hat 45 Teilnehmer einer Veranstaltung - Studenten, Gewerkschafter und Menschenrechtsaktivisten - wegen Staatsverrats verklagt, weil dort Videos der Aufstände in Ägypten und Tunesien vorgeführt wurden. Das sei Teil eines Planes, Mugabe aus dem Amt zu jagen, lautet die Anklage.

Doch gibt es überhaupt einen solchen Dominoeffekt, der aus dem Norden auf den Süden Afrikas übergreift? Simbabwe, Swasiland, Lesotho und andere Länder Afrikas südlich der Sahara sind ebenfalls von Autokraten beherrscht, unter deren Willkür die Bevölkerung schwer leidet - wenn nicht sogar schwerer als in Tunesien oder Ägypten.

In Simbabwe ist Robert Mugabe seit 1980 an der Macht, In Kamerun sitzt Paul Biya seit 29 Jahren im Sattel. Yoweri Museveni regiert Uganda seit 1986. José Eduardo dos Santos ist in Angola seit 1979 an der Macht und bereitet seine nächste Amtsperiode vor; eines seiner Kinder soll ihm einmal nachfolgen. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Es gibt Parallelen, aber auch Unterschiede zwischen den Gesellschaften im Norden und denen südlich der Sahara. Doch alle haben es zugelassen, dass - um es in den Worten des südafrikanischen Finanzministers Pravin Gordhan auszudrücken - "die Ungleichheit wächst, die Arbeitslosigkeit immer schneller zunimmt und dass man sich mit einem unzumutbaren Zustand abfindet und hinnimmt, dass eine Minderheit den Reichtum für sich akkumuliert".


Wirtschaftskrise, Eliten und Aufstände

Alle afrikanischen Staaten bekommen - wenn auch verspätet - die Folgen der globalen Finanzkrise zu spüren, eben wie Tunesien und Ägypten. Merkwürdigerweise preisen sich Staatschefs von Ländern wie Swasiland, Lesotho oder Kamerun glücklich, dass sie von der globalen Krise nicht so hart getroffen seien. Da liegen sie falsch. Sie werden die Folgen noch zu spüren bekommen.

Viele dieser Länder hängen in hohem Maße von westlicher Hilfe ab. Mit dem Abschwung in den meisten der Geberländer werden auch die Hilfen spärlicher fließen, möglicherweise nur noch tröpfeln. Auch die Budgets internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen dieser Länder, die in Entwicklungsprojekten aktiv sind, wurden beschnitten und werden weiter zurückgehen. In manchen afrikanischen Ländern werden die nationalen Haushalte zu mehr als der Hälfte von ausländischen Hilfsgeldern finanziert.

Zusammen mit einem empfindlichen Preisanstieg bei Grundnahrungsmitteln und Lebenshaltungskosten in den meisten afrikanischen Ländern stehen den einfachen Menschen dort harte Zeiten bevor. Verzweiflung kann sich schnell in einen politischen Aufschrei wenden. Erst im letzten Jahr kam es in der mosambikanischen Hauptstadt Maputo zu Hungeraufständen. Das Leben dürfte von Tag zu Tag schwieriger werden. Deshalb ist damit zu rechnen, dass sich in diesem Jahr die Unruhen mit politischen Aufständen gegen die herrschenden Eliten ausweiten.

Wie in Tunesien und Ägypten gibt es auch in anderen Ländern eine große Kluft zwischen einer kleinen Elite, die einen protzigen Lebensstil pflegt, und der Mehrheit der Armen - eine offene Wunde, wenn man das Pech hat, einer dieser unglücklichen Armen zu sein.

Die Folgen der globalen Finanzkrise treffen auch die relativ schmale Mittelklasse der Länder südlich der Sahara, wie es in Ägypten und Tunesien geschehen ist. Dort bekam die Mittelklasse den Zangengriff der Wirtschaftskrise zu spüren. In der Regel haben sich die Mittelklassen mit den Regimen arrangiert. Oft haben sie viel zu verlieren, wenn sie opponieren. Doch die Kombination aus einer ausgepressten Mittelklasse und einer arbeitslosen und unterbeschäftigten Jugend ist ein explosives Gemisch - auch in Ländern südlich der Sahara.


Jugend und Arbeitslosigkeit

In allen afrikanischen Ländern hat sich seit der Unabhängigkeit die demographische Struktur dramatisch verändert. Junge Menschen stellen die Mehrheit der Bevölkerung. Das gilt für den Norden wie für den Süden. Die Jugend war auch die Avantgarde der Aufstände in Tunesien wie Ägypten.

Ferner ist unter den Jugendlichen die Arbeitslosigkeit relativ höher, dabei sind sie besser ausgebildet, allerdings oft nicht für die Berufe, die von der Wirtschaft dringend nachgesucht werden. Das war bei der vorangegangenen Generation noch anders.

Globalisierung und neue Technologien wie Internet oder soziale Medien wie Twitter ermöglichten es vielen Menschen in Tunesien und Ägypten, und vor allem Jugendlichen, einen Vergleich mit ihren Altersgenossen in westlichen Ländern anzustellen, die wesentlich besser gestellt sind als sie.


Medienfreiheit und Kontrolle

In den meisten afrikanischen Ländern hat der Staat die Medien fest im Griff. So können die herrschenden Parteien sicherstellen, dass Meldungen über offizielle Korruption, über Missmanagement und Fehlgriffe nur in nicht zu vermeidendem Umfang in die Öffentlichkeit dringen.

Wo private Medien präsent sind, ist ihre Reichweite begrenzt. Zudem leiden die Privatmedien in der Regel unter einer prekären finanziellen Lager. In vielen afrikanischen Staaten kontrolliert der Staat direkt weite Teile der Wirtschaft; das gilt für den Norden wie für den Süden. Wo dem Staat der direkte Zugriff fehlt, übt er zumindest einen indirekten Einfluss aus. Er kann Privatunternehmen Zulassungen genehmigen oder verweigern und entziehen, sollten sie der Regierung missliebig werden.

Das bedeutet, dass letztlich der Staat der wichtigste Auftraggeber für Anzeigen in den Medien ist. Wo er selbst keine Anzeigen aufgibt, kann er Druck auf den Privatsektor ausüben, in bestimmten Medien, die nicht auf Staatslinie liegen, keine Anzeigen zu schalten. Zuwiderhandelnde Firmen riskieren, Regierungsaufträge oder gleich ihre Lizenzen zu verlieren.

Das Radio ist das verbreitetste Medium in Afrika. In vielen Fällen wird der Rundfunk vom Staat kontrolliert. Manche Privatsender erhalten nur Frequenzen, wenn sie auf politische Berichterstattung verzichten. Auch Community-Radios, die sich auf dem gesamten Kontinent ausbreiten, unterliegen häufig denselben Auflagen - es sei denn, sie übernehmen regierungsamtliche Verlautbarungen.

Diese Informationslücken helfen den Politikern und politischen Bewegungen in den meisten afrikanischen Ländern, sich länger an der Macht zu halten, da viele ihrer Anhänger in abgelegenen ländlichen Gebieten überhaupt nichts über den Umfang des Machtmissbrauchs erfahren. So können Leute vom Schlage Robert Mugabe die Misserfolge ihrer Regierungsarbeit als Werk westlicher "Imperialisten", der ehemaligen Kolonialmacht, von Minderheiten oder Oppositionsgruppen "verkaufen".

Eine florierende unabhängige Medienlandschaft, die die Leser über die korrupten Machenschaften der Politiker und regierenden Parteien informiert, über die sie in den staatlichen Medien nichts finden, kann eine entscheidende Rolle bei der Aufklärung dessen spielen, was die Regierungen in ihrem Namen treiben. Es ist kein Zufall, dass die people's power, mit der afrikanische Bürgerinnen und Bürger ihre längst überfälligen Regierungen aus dem Amt jagen, begleitet wird von einem Aufschwung unabhängiger Medien, die der Bevölkerung (und nicht zuletzt auch den Anhängern der regierenden Partei) ein ungeschminkteres Bild der Wirklichkeit zeigen und auf zivilgesellschaftliche Aufbrüche und oppositionelle Alternativen hinweisen.


Zur Rolle der neuen Technologien

In diesem Zusammenhang spielen auch das Internet, soziale Medien und Mobiltelefone eine Rolle. Sie bieten die Möglichkeit, abseits der staatlichen Medien zu kommunizieren. Bei den Aufständen gegen die unpopulären Machthaber in Tunesien und Ägypten konnte mit den neuen sozialen Medien die offizielle Verlautbarungspolitik ausgetrickst werden. Neue unabhängige Medien wie der arabische Sender Al Dschazira taten ein übriges.

Mobiltelefone finden langsam auch bei ärmeren Bevölkerungsschichten in Afrika Verbreitung. Damit eröffnet sich auch ein neues Potenzial für das wenig verbreitete Internet, da die meisten dieser Telefone internettauglich gemacht werden können.

Es ist sicher eher unwahrscheinlich, dass über Internet in den afrikanischen Ländern eine Revolution beschleunigt werden kann. Doch Mobiltelefone bieten da eine neue Möglichkeit.


Beschränkungen der Bewegungsfreiheit

Viele junge Menschen und Fachkräfte sind in der Vergangenheit aus Tunesien und Ägypten über das Mittelmeer nach Europa gekommen, um eine bessere Perspektive zu suchen. Die wirtschaftlichen Probleme in den meisten europäischen Ländern hat diese Perspektiven verschlechtert, ganz abgesehen davon, dass Europa zu einer Festung gegen Zuwanderung ausgebaut wird. (Oberster Festungskommandant am südlichen Mittelmeer war bisher übrigens Gaddafi; d. Red.).

Schwieriger noch ist es für junge Afrikaner südlich der Sahara geworden, in Europa oder den USA Arbeit und Auskommen zu finden. In Afrika selbst ist das relativ reiche Südafrika zum Magneten für Jugendliche aus den Nachbarländern geworden, aus Simbabwe, Lesotho, Swasiland. Doch Südafrika bekommt die globale Finanzkrise wohl von allen afrikanischen Staaten am härtesten zu spüren - auch wenn die Staatsführung anfangs behauptete, das Land könne dem Sturm widerstehen. Im letzten Jahr haben eine Million Menschen ihre Arbeit verloren. Allen Worten der Politiker zum Trotz, man werde in diesem Jahr eine Million neue Arbeitsplätze schaffen - man braucht sich nur ihre Pläne anschauen, dann wird schnell klar, dass sie nur halbherzig verfolgt werden und eher ein Wunschdenken ausdrücken. Das Gegenteil dürfte wahrscheinlicher sein: Noch mehr Leute werden in diesem Jahr ihre Arbeit verlieren.

Und auch Südafrika macht die Grenzzäune gegen den Zuzug aus den Nachbarländern dichter. Das zwingt die arbeitslosen Jugendlichen, in ihren Ländern zu bleiben; dort könnten sie ein Motor für den Wandel werden.


Von Wahlspielchen

Es gibt einen großen Unterschied zwischen Tunesien und Ägypten gegenüber den Staaten südlich der Sahara: Die Art der Wahlen. In den südlichen Ländern gibt es überwiegend regelmäßig dosierte Wahlen, bei denen die Wählerinnen und Wähler ihre Frustrationen ablassen können. Die Oppositionsparteien sind hier jedoch nahezu irrelevant oder bieten keine alternative Politik und sind in der Regel nicht mehr als Klone der Regierungsparteien (die Oppositionsparteien in Nigeria sind hier ein einschlägiges Beispiel). Sie sind eher ein Hindernis für echte Demokratie.

An der Elfenbeinküste hat im November vergangenen Jahres der alte starke Mann Laurent Gbagbo die Wahlen gegen Alassane Quattara verloren, behauptet aber weiterhin den Wahlsieg. Wer auch immer sich als Präsident durchsetzen wird, es gibt zwischen beiden kaum Unterschiede in ihren politischen Vorstellungen und Ansichten - es läuft letztlich aufs Gleiche hinaus.

Die meisten Diktatoren werden von den großen westlichen Ländern oder den neuen östlichen Mächten wie China im Austausch gegen Öl und mineralische Rohstoffe bzw. aus strategischen Gründen gestützt - Kenia ist hier ein gutes Beispiel. Simbabwe hat unlängst Investitionen von über 10 Mrd. US-Dollar von der chinesischen Entwicklungsbank für seinen Bergbau- und Agrarsektor erhalten, ein kräftiger Schub für Mugabes Überleben.

In den letzten zwei Jahren hat Tunesien ein "Wirtschaftswunder" erlebt. Trotz aller politischen Autokratie haben multilaterale Organisationen und westliche Staaten dieses "Wunder" angeheizt. Ägypten war ein strategischer Partner der USA und wurde von ausländischen Hilfsgeldern überschwemmt.

Sogar Libyen schloss sich dem US-geführten "Krieg gegen den Terror" an und wurde vom "Schurken" zum Alliierten des Westens. Das Gaddafi-Regime wurde bis zum Vorabend der Rebellionen hofiert.

Es ist bezeichnend, dass das Regime in Ägypten sang- und klanglos verschwand, als US-Präsident Obama den Stecker zog.

Viele Länder Afrikas südlich der Sahara haben sich in der Vergangenheit auf die Seite der USA geschlagen, indem sie sich als Partner im "Kampf gegen den Terror" andienten, oder ihre Regierungen haben sich mit finanzieller Unterstützung durch China an der Macht gehalten. Das ist der Fall in Simbabwe, wo es historische Verbindungen aus der Zeit des Befreiungskampfes gibt, aber auch in Südafrika.

Die altgedienten starken Männer Yoweri Museveni in Uganda und Meles Zenawi in Äthiopien waren Lieblinge des Westens, ungeachtet ihrer autokratischen Regime. Unlängst haben äthiopische Wirtschaftler in einem offenen Brief den Träger des Nobelpreises für Wirtschaft, Joseph Stieglitz, aufgefordert, sich von Zenawi zu distanzieren, mit dem dieser enge Beziehungen unterhält.

Die meisten Regime in Afrika - im Norden wie im Süden - können sich an der Macht halten, weil die Armee hinter ihnen steht. Sie halten die Militärs großzügig bei Laune. Das dürfte jedoch schwieriger werden, je mehr sich die wirtschaftlichen Probleme zuspitzen.

Ferner haben die Entwicklungen in Tunesien und Ägypten gezeigt, dass das Militär schnell die Fronten wechselt oder sich zumindest neutral verhält, wenn die überseeische Partner das Regime fallen lassen.

Das Militär bleibt in den Ländern Afrikas südlich der Sahara allerdings weiter ein enormes Hindernis für Veränderung und Demokratisierung. So wird es in Ländern wie Simbabwe ein zentrales Problem bleiben, die Armee aus der Allianz mit der politischen Macht zu lösen und ihr ausreichend Anreize zu bieten - über eine Amnestie oder Arbeitsplatzgarantie -, damit sie sich neutral verhält.

Tunesien und Ägypten sind Länder mit einer ziemlich homogenen Bevölkerung. Die meisten Länder im Süden Afrikas sind - sieht man mal von Swasiland oder Lesotho ab - ethnisch vielfältig. Leider gibt es in vielen dieser Länder skrupellose Politiker, die die ethnische Karte zu ihrem Machterhalt ausspielen.

Die Menschen in diesen Ländern erfahren ihre Probleme dann in dem Kontext, dass sie der falschen ethnischen Gruppe angehören, und weniger als Folge einer unverantwortlichen Regierungsführung. Simbabwe, Nigeria und Kenia sind dafür ein Beispiel.


Die Befreiung und die Befreiten

Und schließlich sind in vielen Staaten Afrikas südlich der Sahara immer noch die Parteien der Befreiung und Unabhängigkeit an der Macht. Viele geben immer noch ihre Stimmen für sie ab wegen der Verdienste, die sie sich im Kampf um Befreiung und Unabhängigkeit erworben haben.

Die Jugend dieser Staaten, in denen noch immer die Befreiungsbewegung die Macht ausübt, wird maßgeblich mobilisiert durch die Jugendorganisationen dieser Bewegung. Diesen Jugendligen wird zudem von den Bewegungen ein radikalerer Spielraum eingeräumt, um periodisch den Unmut unter der Jugend aufzufangen. Einschlägige Beispiele sind die Jugendliga des ANC mit ihrem Vorsitzenden Julius Malema oder die Jugendorganisationen der Zanu-PF in Simbabwe, der Frelimo in Mosambik oder der MPLA in Angola.

In Ländern mit Befreiungsbewegungen an der Macht ist die Zahl der Jugendlichen, die sich abseits von den Parteistrukturen zivilgesellschaftlich engagieren, gering, wenn auch nicht unbedeutend. Diese Jugendlichen mögen zwar gegen bestimmte Politiken der Befreiungs- und Unabhängigkeitsbewegungen in Amt und Macht protestieren, doch eine grundsätzliche Kritik ist wegen der Herkunft aus Befreiungs- oder Unabhängigkeitskampf tabu.

Eine unzufriedene Jugend fordert keine Ablösung der Befreiungsbewegungen an der Macht, sondern eher eine graduelle Verbesserung der Regierungspolitik - oder ihnen eine Teilhabe an der Macht zu ermöglichen. In dem Maße jedoch, in dem die Bevölkerung der meisten afrikanischen Staaten immer jünger wird, schwindet der Bezug auf die Verdienste für Befreiung und Unabhängigkeit.

Dieser demokratische Wandel führt notwendigerweise dahin, dass die Jugend immer weniger Erinnerung an den Befreiungskampf von gestern hat. Schon bald dürften junge Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidungen nicht mehr vom Kampf gegen Apartheid oder Kolonialismus abhängig machen und nicht mehr einfach für die regierenden Parteien wählen, weil diese sich auf die Befreiung berufen. Einen Vorgeschmack auf diesen Wandel hat man in Tunesien und Ägypten bekommen.

Die Revolution südlich der Sahara steht nicht unmittelbar bevor, aber sie befindet sich auf dem Weg.


Der Autor ist Programmdirektor am Afrika-Asien-Zentrum an der Universität von London und Honorarprofessor an der Universität Witwatersrand.


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Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
39. Jahrgang, Nr. 2, März/April 2011, S. 8 - 10
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veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Mai 2011