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NAHOST/917: Die arabischen Revolutionen in der Klemme (spw)


spw - Ausgabe 2/2012 - Heft 189
Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft

Die arabischen Revolutionen in der Klemme

Von Sabine Kebir



Dass der Westen von der tunesischen Revolution komplett überrascht war, wurde klar, als die französische Innenministerin Michèle Alliot-Marie dem Diktator Ben Ali noch wenige Tage vor seinem Sturz Unterstützung durch französische Sicherheitskräfte und -technik anbot. Sie selbst stürzte kurze Zeit später, nachdem bekannt wurde, dass sie und ihre Familie freundschaftliche und geschäftliche Kontakte zu Ben Ali unterhalten hatten. Frau Alliot-Marie war ein Bauernopfer, denn ihr Verhalten gegenüber dem tunesischen Präsidenten galt bis zu dessen Sturz ja keinesfalls als Fehler. Der Westen wünschte sich in seinen Diskursen zwar oft Demokratisierung in islamischen Ländern, pflegte aber mit gleicher Vehemenz Diskurse, wonach der Islam vom Wesen her demokratieunfähig sei. Von daher genügte es dann ja auch, dass Ben Ali in ökonomischen und militärischen Fragen ein loyaler Partner des Westens war, d. h., sich für sein Land mit der Rolle eines preiswerten und flexiblen Zulieferers zufrieden gab.


Tunesien und Ägypten: Wie beim Mauerfall - der Westen ahnt nichts

Ähnliches galt für Hosni Mubarak. Solange er seine Funktion bei der Abriegelung des Gaza-Streifens erfüllte, drohten ihm keine Sanktionen, egal mit welchen diktatorischen Mitteln - einschließlich massiver Wahlfälschung - er sein Land regierte. Er bekam sogar enorme Wirtschafts- und Militärhilfe. Auch im Falle Ägyptens hat sich der Westen erst spät klar gemacht, dass ein großer Teil der Menschen dieser beiden Länder ihre mageren Zukunftsaussichten nicht mehr hinnehmen wollte, die sich wegen der weltweit steigenden Lebensmittelpreise noch einmal zu verschlechtern begannen.

Den großen gewaltfreien Bürgerdemonstrationen in den Hauptstädten Tunis und Kairo waren Streiks und Proteste in Betrieben und vernachlässigten ländlichen Regionen vorausgegangen. Mit dem Ruf nach Demokratie wurde nicht nur eine grundlegende Änderung der formalen Verfasstheit des Staates gefordert, sondern auch eine grundlegende Verbesserung der Lebensverhältnisse der Mittel- und Unterschichten. Denn schon lange garantiert selbst eine gute Ausbildung nicht mehr, dass sich für junge Menschen eine individuelle Lebensperspektive eröffnet, d. h. dass sie eine Familie gründen können.

Mit Verspätung fing der Westen also an, die Umbrüche in Tunesien und Ägypten zu begrüßen. Nachdem jahrzehntelang die kulturelle Kluft beschworen worden war, die die Muslime von uns trennt, bemühte man sich jetzt auffallend, ein Gemeinsamkeitsmerkmal über Gebühr herauszustellen, nämlich die Bedeutung der neuesten Kommunikationsmittel für Zustandekommen und schnellen Erfolg der Demokratiebewegungen. Die Analyse ihres Entstehens und besonders ihrer sozialen Hintergründe geriet dabei kaum in den Blick, obwohl gerade damit weitere Gemeinsamkeiten mit Problemen junger Menschen auch in den USA und Europa deutlich zutage getreten wären. Auch sickerte nur allmählich durch, dass der Fernsehsender Al Djasira, der von Anfang an bis zu 24 Stunden life aus Tunesien und Ägypten berichtete, wesentlich mehr Menschen darüber informieren konnte, wo gerade Massenaktionen stattfanden.


Bahrain und Jemen: Revolutionen mit wenig Aussichten

Seit dem Sturz Mubaraks wurde ein Dominoeffekt, d. h. die Ausbreitung der Demokratierevolutionen in der arabisch-islamischen Welt prophezeit. Aber im Jubel über Ben Alis und Mubaraks Kapitulation, an der sich der Westen durch seine Kommunikationstechnik nun doch ein wenig beteiligt fühlen durfte, ging unter, dass die dritte Demokratiebewegung, nämlich die in Bahrain, durch Militärintervention der westlichen Stellvertretermacht Saudi Arabien schon im März 2011 brutal beendet wurde - wenn es auch bisher nicht gelang, sie ganz zu ersticken. Während sowohl in Tunesien als auch in Ägypten die Generalstäbe der Armee vor und nach dem Umbruch das militärische Bündnis mit den USA niemals in Frage stellten, könnte dieses in Bahrain durchaus in Gefahr geraten. In dem Inselstaat hatte die schiitische Mehrheit mehr Rechte gegenüber der regierenden sunnitischen Minderheit eingefordert. Auch eine nur formale Demokratisierung hätte in Bahrain womöglich eine Machtverschiebung zugunsten des Iran bewirkt. Gegen diesen muss aber gerade diese Insel als wichtigste militärische Bastion der USA in der Region dienen: Hier ist die 5. Flotte stationiert, die im Konfliktfall mit Teheran die Straße von Hormus freizuhalten hat.

Auch die durch Dominoeffekt im Jemen in Gang gekommene Demokratiebewegung kommt nicht recht von der Stelle. Die bis jetzt anhaltenden Proteste von Bürgern und Teilen des Militärs im Jemen haben zwar schließlich die Abdankung des seit über dreißig Jahren regierenden Ali Abdulla Saleh erreicht. Ob aber der nun eingeleitete Prozess, der über die Wahl einer demokratischen Verfassung zum Erfolg führen soll, das Land wirklich aus seiner großen Armut führen kann, ist ungewiss. Mehr Demokratie kann im Jemen auch den völligen Zerfall der Staatsmacht bedeuten, denn die ökonomische Macht liegt in Händen von feudalen Stammesclans. Auch der Südjemen, der eine sozialistische Erfahrung gemacht hat, zeigt bereits Abspaltungstendenzen.


Libyen und Syrien: Gewaltszenarien und Islamisten auf dem Vormarsch

Die nächsten Revolutionskandidaten waren Libyen und Syrien. Obwohl auch hier autokratische Herrscher regierten, die Bürger viele Gründe tiefer Unzufriedenheit hatten und sich zweifellos auch nach Demokratisierung sehnten, sind die Unruhen hier nicht wie in Tunesien und Ägypten von innen heraus gereift, sondern wurden von den Aufständen dieser Länder inspiriert und massiv von außen unterstützt. Da sowohl das Regime Gaddafis als auch das Bashar al Assads noch über starke Anhängerschaften verfügte, nahmen die Konflikte in Libyen und Syrien schnell bürgerkriegsartigen Charakter an. In Libyen forderte der durch den Militäreinsatz des Westens ermöglichte Regimewechsel über 40.000 Tote. In Syrien, wo er noch nicht vollzogen ist, starben bis Ende März bereits 9.000 Menschen. Aber nicht allein deshalb, weil der Regimewechsel innerhalb eines Gewaltszenarios erzwungen werden soll, ist die Perspektive gerade dieser beiden Länder im Moment nicht günstig. Die wirklich am demokratischen Fortschritt im politischen und sozialen Sinne interessierten Kräfte sind zu wenig organisiert gewesen oder waren auf Regionen konzentriert. Die Gefahr von Bürgerkrieg und der anschließenden Machtergreifung durch extrem islamistische Kräfte ist sowohl in Libyen als auch in Syrien besonders groß. So wurde bereits bei der Siegesfeier in Libyen vom Führer der Übergangsrats Dschalil verkündet, dass die Polygamie für Männer wieder eingeführt, dass die gesamte Gesetzgebung des neuen Libyen nach den Grundsätzen der Scharia geändert werden solle.

Programmatisch vertreten das auch die durch die bisherigen Wahlprozesse als Sieger hervorgegangenen Islamisten in Tunesien und Ägypten. Aber besonders in Tunesien, das auf über ein halbes Jahrhundert Gleichberechtigung der Frauen zurückblickt, besteht Hoffnung, dass sich die - trotz Diktatur - herangereiften Potentiale der Zivilgesellschaft mit einigem Erfolg dagegen wehren werden. Im Unterschied zu Libyen und Tunesien galten in Ägypten auch unter Mubarak innerhalb der offiziellen Gesetzgebung auch Teile der Scharia. Und die jetzt aus den Wahlen als Sieger hervorgegangenen Muslimbrüder kontrollieren mindestens ein Drittel der ägyptischen Industrie und verfügten bereits vor der Revolution über unabhängige Kandidaten im Parlament. Aber auch in Ägypten existiert bereits seit Jahrzehnten eine immer stärker werdende Zivilgesellschaft, die die Frauenrechte als integralen Bestandteil jeder Demokratisierung betrachtet und die auch selbst viele Frauen zu ihren aktiven Mitgliedern zählt.

Dennoch darf die große Gefahr, die von Seiten der Islamisten für die Demokratiebewegungen ausgeht, nicht unterschätzt werden - wie es einzelne Medien hier bereits wieder praktizieren. Die Behauptung, dass Islam und Demokratie doch kompatibel seien, ist zwar richtig. Wer aber wirklich die Demokratiebewegungen in den islamischen Ländern unterstützen will, muss lernen, die demokratischen und die fundamentalistischen Strömungen innerhalb der Muslime sehr genau zu unterscheiden. Leider wird das dafür notwenige Grundlagenwissen kaum verbreitet.


Saudi Arabien auf dem Weg zur regionalen Großmacht

Die meisten kritischen EuropäerInnen und AmerikanerInnen glauben, dass es vor allem die Rohstoffinteressen des Westens und die dadurch ausgelösten Kriege und Bürgerkriege sind, die den gesellschaftlichen Fortschritt im islamischen Raum bremsen. Unterschätzt wird dabei die Rolle des mit dem Westen verbündeten Saudi Arabien und anderer Golfstaaten, die die Kräftebalance in vielen islamischen Gesellschaften oft stärker prägen als westlicher Einfluss. Längst geben sich diese Länder mit ihrem eigenen Öl- und Gasreichtum nicht zufrieden, sondern beuten - neben dem Westen - weltweit auch die Vorkommen anderer Länder aus. Sie sind genau so wenig wie der Westen daran interessiert, dass sich die jeweiligen Gesetze über den Anteil, der im Land selbst verbleiben muss, zu Ungunsten der ausländischen Ölkonzerne vergrößert.

Noch weniger bewusst ist sich die hiesige Öffentlichkeit aber über eine weitere wichtige Rolle der Golfstaaten: Um ihre auch in der islamisch-arabischen Welt unsympathisch wirkende demokratiefeindliche Feudalstruktur zu verschleiern, fließt ein Teil des Reichtums in Form von Almosen an bedürftige Glaubensbrüder weltweit. Ziel ist die Gewinnung der geistigen und politischen Hegemonie über lokale Formen des Islam, die sich aus der Vergangenheit tolerantere Strukturen bewahrt, bzw. an der Entwicklung der Moderne teilgenommen haben. Über Finanzspitzen an die jeweiligen religiösen Assoziationen wird seit Jahrzehnten nicht nur der Bau prächtiger Moscheen weltweit hauptsächlich durch Gelder vom Golf finanziert, sondern auch deren geistige Infrastruktur, die mindestens eine großzügig ausgestattete Koranschule oder auch den Status von islamischen Universitäten hat. Die wichtigste Funktion dieser Moscheen ist aber die Verteilung von Geldern an bedürftige Familien. Da es in fast allen islamischen Ländern viel zu wenig Arbeitsplätze bei rasant steigenden Bevölkerungszahlen gibt, ist die Bedeutung dieser Almosenzahlungen nicht zu überschätzen. Um das Recht darauf zu erwerben wird nicht, wie in westlichen Ländern Arbeitsbereitschaft verlangt, sondern das, was in Saudi Arabien unter gottgefälliger Lebensweise verstanden wird: Die männlichen Familienmitglieder müssen regelmäßig zum Gebet erscheinen und der weibliche Teil der Familie ist zu verschleiern. Dass auch die anderen Gebote des Islam eingehalten werden, wird vorausgesetzt. In dieser Form der islamischen Sozialhilfe, die teilweise auch an arme Muslime in westlichen Ländern vergeben wird, ist der tiefste Grund für die in den letzten Jahrzehnten weltweit zu beobachtende Reislamisierung zu sehen. Moscheen sind also nicht nur Orte der Andacht oder der Hasspredigten gegen den Westen und Israel, sondern für viele Muslime auch die Orte, von denen sie ihre soziale Grundsicherung erwarten dürfen.

Als Hegemonialmacht ist freilich Saudi Arabien in der islamischen Welt nicht unangefochten. Es steht in Konkurrenz zum schiitischen Iran, der ebenfalls auch außerhalb seines Territoriums Moscheensubvention und Armenhilfe betreibt, aber mit seiner dezidiert antiwestlichen Politik auch Sympathien bei Sunniten gewinnt. Abgesehen davon ist die Bruchlinie zwischen Sunniten und Schiiten lange nicht so entscheidend wie im Westen oft vermutet wird. Immerhin sind der Iran und das sunnitische Syrien seit Jahrzehnten befreundete Bündnispartner.

Trotz seiner ähnlichen hierarchisch-patriarchalen Grundausrichtung ist der von Teheran ausgehende Fundamentalismus nicht zu vergleichen mit dem, den Riad verordnet. Die Jahrtausende alte Zivilisationsgeschichte des iranischen Staatswesens kann von den Mullahs nicht ausgelöscht werden. Wenn hier auch keine Demokratie im westlichen Sinne herrscht, so verfügen die Bürger doch über weitaus mehr Freiheiten und Mitbestimmung als in Saudi Arabien, dessen Staatlichkeit noch sehr jung ist. Ein weiterer Unterschied ist das immense, weitaus rechtlose Heer von Fremdarbeitern, das auf der arabischen Halbinsel die Dynamik der inneren Ökonomie so weitgehend prägt, dass Autochtone bislang keine sogenannten niederen Arbeiten ausführen müssen. Auch von der Bevölkerungsstruktur her ist der Demokratisierungsdruck im Iran größer als am Golf, obwohl dort der Demokratisierungsbedarf noch ungleich höher ist, insbesondere, wenn man die fast rechtlosen Gastarbeiter berücksichtigt.


Fern- und Nahziele: Laizismus, Wohlfahrtsstaat und Mandatsbegrenzung

Vergegenwärtigt man sich, dass die Ökonomien der arabischen Revolutionsländer in ihrer jetzigen Struktur nicht in der Lage sind, die endemische Massenarbeitslosigkeit zu beseitigen, werden die Wahlsiege islamistischer Parteien verständlicher. Islamische Länder können erst laizistisch und wirklich demokratisch werden, wenn sie ihr ökonomisches System ändern und die Armenversorgung auf staatlicher Basis abwickeln. Dafür müssten freilich die Steuerzahler herangezogen werden. Letztlich läge es dann auch in deren Interesse, die Arbeitslosigkeit signifikant zu senken. Freilich ist bekannt, dass es mit den Steuersystemen dieser Länder noch sehr schlecht bestellt ist. Wichtig aber ist, dass in diese Richtung öffentlich diskutiert wird. So ist interessant, dass einige tunesische Parteien die Zahlung einer staatlichen Sozialhilfe für Bedürftige in Höhe von etwa 100 Euro fordern - eine Utopie zwar, aber der einzige Ausweg aus der jetzigen Sackgasse.

Es ist keine Überraschung, wenn sich der Demokratisierungsprozess in Tunesien und in Ägypten fortsetzt, in den beiden Ländern nämlich, in denen der institutionelle Wandel ohne Bürgerkrieg und tiefgreifende Einflussnahme von außen erzwungen werden konnte. Dass der Fortschritt buchstäblich mit jedem "Schritt" schwieriger wird, hat noch nicht zur Blockierung der revolutionären Dynamik geführt. So konnte der tunesische Übergangspräsident Moncef Marzouki seine Rede anlässlich des 1. Jahrestag der Revolution in den besonders ärmlichen ländlichen Regionen im Innern des Landes, in denen sie ausgebrochen war, nicht beenden, weil Gruppen von Jugendlichen ihm skandierend vorwarfen, dass die Entwicklungsversprechen bislang nicht eingelöst worden seien. Aus Sicherheitsgründen kann er sich gegenwärtig nicht im Präsidentenpalast aufhalten. Marzouki - ein Sozialist und international anerkannter Menschenrechtler - ist eigentlich der richtige Mann, diese Forderungen zu verstehen und ihre Umsetzung einzuleiten. Zweifelhaft ist, ob er sie gegen die Kräfte der Beharrung durchsetzen kann, die mit dem Ben Ali-Clan ja nicht verschwunden sind.

Permanente Regierung von Familiendynastien oder ins Unendliche wiederholte Wiederwahlen der Staatsspitzen trifft seit langem in arabischen Ländern auf Unmut und Widerstand. Die Menschen fühlen sich durch diese Herrschaftspraktiken, mit denen der Reichtum aller nur einer kleinen Gruppe zugute kommt, gedemütigt, auf den Status von Analphabeten entwürdigt. Daher erfreut sich in arabischen Ländern das amerikanische System der Mandatsbeschränkung für den Präsidenten auf zwei Legislaturperioden großer Beliebtheit. So gerät allerdings kaum in den Blick, dass sich an der Macht der Öffentlichkeit, die Verteilungsverhältnisse gerechter zu gestalten, kaum etwas oder nur wenig ändert. Und dennoch ist unbestreitbar, dass sich durch die systemisch erzwungene Mandatsbegrenzung doch die Perspektiven einiger wichtiger Felder des gesellschaftlichen Lebens verändern, zumindest anders diskutiert werden. Über striktere Mandatsbeschränkungen sollten deshalb auch wir Europäer sehr ernsthaft nachdenken. Statt auf die Kontinuität der Beliebtheitswerte von Politikern zu setzen, wären die Parteien gezwungen, sich in ihren Programmdiskussionen perspektivisch präziser aufzustellen.


Sabine Kebir ist Publizistin, Literaturwissenschaftlerin, Politologin und freie Autorin in Berlin.

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Quelle:
spw - Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft
Ausgabe 2/2012, Heft 189, Seite 18-22
mit freundlicher Genehmigung der HerausgeberInnen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Mai 2012