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VERBAND/1528: Schulobstgesetz im Vermittlungsausschuß am 8. September 2009 (DBV)


Deutscher Bauernverband - Pressemitteilung vom 3. September 2009

Schulobstgesetz im Vermittlungsausschuss am 8. September 2009

DBV fordert Einigung bei nationaler Kofinanzierung


Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, hat sich an die Mitglieder des Vermittlungsausschusses mit der Aufforderung gewandt, sich auf ihrer Sitzung am 8. September 2009 auf die erforderliche nationale Kofinanzierung des Schulobstprogrammes zwischen Bund und Ländern zu verständigen.

Da Bund und Länder sich über die nationale Kofinanzierung im Gesetz zur Durchführung des europäischen Schulobstprogramms bisher nicht geeinigt haben, hat der Bundesrat am 10. Juli 2009 den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat angerufen. Der Vermittlungsausschuss tagt nun am 8. September 2009.

Der DBV sieht in einer Kostenteilung zwischen Bund und Ländern einen geeigneten Kompromiss. Dann könnte über das Schulobstprogramm zumindest ab Beginn des zweiten Halbjahres des Schuljahres 2009/2010 auch deutschen Schülerinnen und Schülern Obst und Gemüse in Deutschland angeboten werden, erklärte der DBV.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 3. September 2009
Deutscher Bauernverband, Pressestelle
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Mail: presse@bauernverband.net
Internet: www.bauernverband.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. September 2009