Schattenblick → INFOPOOL → POLITIK → FAKTEN


AKTUELL/110: Thüringen - themenspezifische Mehrheiten statt abenteuerlicher Koalitionen (idw)


Universität Mannheim - 29.10.2019

Der "Koal-O-Mat" für Thüringen: themenspezifische Mehrheiten statt abenteuerlicher Koalitionen


Die Mannheimer Politikwissenschaftler PD Dr. Christian Stecker und Dr. Thomas Däubler haben die Bündnisoptionen in Thüringen analysiert. Ihre Empfehlung: Die Parteien sollten mit wechselnden Mehrheiten regieren.

Das Dilemma ist offensichtlich: Keine jemals in der Bundesrepublik gebildete Regierungskoalition verfügt im künftigen Thüringer Landtag über eine Mehrheit der Sitze. Also muss ein neuer Weg her - nur welcher? Die Politikwissenschaftler PD Dr. Christian Stecker und Dr. Thomas Däubler vom Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES) der Universität Mannheim haben ermittelt, wie gut die denkbaren Koalitionen in Thüringen funktionieren könnten. Als Datenbasis dient den Wissenschaftlern die bekannte Online-Anwendung des Wahl-O-Mats: "Wir haben anhand der Antworten der Parteien auf die 38 Wahl-O-Mat-Thesen analysiert, wie groß die inhaltlichen Schnittmengen verschiedener Parteienbündnisse ausfallen. Aus dem Wahl-O-Mat entsteht so ein Koal-O-Mat", erklärt Christian Stecker.

Selbst wenn sich eine Koalition fände - sie wäre kaum gestaltungsfähig Das ernüchternde Ergebnis: Selbst wenn beispielsweise die FDP über ihren Schatten spränge und einer Koalition mit Linkspartei, SPD und Grünen beitreten würde, so wäre sich dieses Viererbündnis bei nur 9 von 38 Themen einig. Falls die CDU bereit wäre, gegen ihren erklärten Willen mit der Linken zu koalieren, so wäre man sich gar in nur 7 Themen einig. Dieser Mangel an politischer Gestaltungsfähigkeit lege bereits nahe, dass die Thüringer Verhältnisse eine andere Lösung erforderten, so die Wissenschaftler.

Stecker und Däubler appellieren daher an die Parteien, neue Kooperationsformen zu erproben. "Der starre Gegensatz von Regierung und Opposition ist in Deutschland eine seit Adenauer eingeübte Routine. Es ist aber kein Naturgesetz, dass sich Koalitionspartner einem absoluten Kompromisszwang unterwerfen und die Opposition bei der Suche nach Kompromissen völlig außer Acht lassen", so Stecker und Däubler. Neben einer Minderheitsregierung nach skandinavischem Modell wären beispielsweise innovative Koalitionsabkommen wie in Neuseeland möglich, die bestimmte politische Themen vom Koalitionszwang ausklammern und so Spielräume schaffen.

Wechselnde Mehrheiten wären bei über 90 Prozent aller Themen möglich Am vielversprechendsten finden die Wissenschaftler aber das Konzept der themenspezifischen Mehrheiten, das für verschiedene Sachfragen auch verschiedene Mehrheiten vorsieht. So wären in Thüringen in 35 von 38 Sachfragen wechselnde Parlamentsmehrheiten möglich. "Zugegeben: In 21 Fällen könnte eine Mehrheit nur mit der AfD gebildet werden - ein Szenario, das alle anderen Parteien ausgeschlossen haben und das auch voraussetzen würde, dass die AfD prinzipiell zur konstruktiven parlamentarischen Zusammenarbeit bereit wäre", schränkt Christian Stecker ein. "Doch bei immerhin 14 Themen wären wechselnde Mehrheiten ohne die AfD möglich - dies bedeutet immer noch eine deutlich größere Handlungsfähigkeit als in einer starren Mehrheitskoalition aus Linke und CDU oder einem Bündnis von Linke, SPD, Grünen und FDP."


Weitere Informationen: Die vollständige Analyse der Wissenschaftler inkl. grafischer Darstellungen steht hier zur Verfügung:
https://www.mzes.uni-mannheim.de/publications/misc/koalomat_th2019.html

Kontaktdaten zum Absender der Pressemitteilung unter:
http://idw-online.de/de/institution61

*

Quelle:
Informationsdienst Wissenschaft e. V. - idw - Pressemitteilung
Universität Mannheim, 29.10.2019
WWW: http://idw-online.de
E-Mail: service@idw-online.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 31. Oktober 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang