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PARTEIEN/115: Eurokrise - Schluss mit den Scheinlösungen! (spw)


spw - Ausgabe 4/2012 - Heft 191
Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft

Schluss mit den Scheinlösungen! Ohne wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel wird es kein Ende der Eurokrise geben

Von Björn Hacker



Am Ende jedes Krisengipfels zur Lage der Eurozone präsentierten die Staats- und Regierungschefs nach ermüdenden, oft nächtlichen Verhandlungen der staunenden Weltpresse abgekämpft, doch auch ein wenig stolz die Ergebnisse ihrer Mühen. An Superlativen wurde bei den Pressestatements nicht gegeizt. Unter der ultimativen Lösung der Eurokrise, der Zerschlagung des Gordischen Knotens, ja, dem Fund des Steins der Weisen schien nichts eine Meldung wert. Schließlich sollten gleichzeitig die Finanzmärkte besänftigt, die Bürgerinnen und Bürger nicht verschreckt und das Gesicht aller Verhandlungspartner gewahrt werden. Bei so viel weißem Rauch konnte man die realen Beschlüsse von Europäischem Rat und Eurogruppe kaum noch erkennen. Und da einer ungeschriebenen Regel zufolge diese Art von Treffen immer erfolgreich und am besten harmonisch ausgehen müssen, war die Presse bis auf wenige Ausnahmen an den Folgetagen stets voll des Lobes für die erzielten Ergebnisse. Bis sich der Rauch legte und die Finanzmarktakteure nach anfänglicher Euphorie wieder den Daumen senkten. Dann zitterten wieder alle dem nächsten Krisengipfel entgegen und schaukelten die Erwartungen hoch: diesmal muss es klappen mit der Lösung der Eurokrise!


EU-Krisengipfel als Operette

Seit dem Frühjahr 2010 ist dies ein wiederkehrendes Ritual, operettenhaft anzuschauen und erstaunlich langlebig, stets aufs Neue beklatscht. Wie viele Scheinlösungen wurden dabei schon über die Bühne geschoben? Schärfere Budgetüberwachung, neue Verschuldungsregeln, Umschuldung, Privatsektorbeteiligung. Erinnert sich noch jemand an die Hebelung der Rettungsschirme? Der Kassenschlager bis heute: Die konditionierte Solidarität. Kredite gegen Konsolidierung. In der Hauptrolle: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Klar ist: Scheinlösungen können die sich zuspitzende Eurokrise nicht überwinden helfen. Sie können temporär für Entspannung sorgen, etwa wenn einem Land über die Rettungsschirme die Refinanzierung wieder ermöglicht wird, wenn taumelnde Banken mit Eigenkapital ausgestattet werden. Nachhaltig ist dies nicht und die Wurzeln der Krise werden damit nicht berührt.

Schlimmstenfalls vergrößern die in Brüsseler Nachtsitzungen gefundenen Konzepte noch die Situation, da sie mögliche Folgekosten und Ansteckungseffekte nicht antizipieren. So gerieten etwa Spanien und Italien erst nach der Ankündigung einer Umschuldung mit Privatsektorbeteiligung in Griechenland in Refinanzierungsschwierigkeiten, da sie das Vertrauen der Investoren in bis dato solide Volkswirtschaften zerstört hat. Man hätte sich das denken können. Ebenso, dass bei überzogenen Konsolidierungsforderungen innerhalb eines zu kurz gewählten Zeitraumes die Wirtschaft der Krisenstaaten einbrechen wird. Immer noch nicht durchgesetzt hat sich in der hiesigen Debatte, dass durch die enge ökonomische Verflechtung der europäischen Staaten auch Deutschland in Kürze von der in Südeuropa katalysierten Rezession getroffen werden wird.

Die ersten Indikatoren der Exportwirtschaft und des Arbeitsmarktes deuten den Weg in die konjunkturelle Talsohle bereits an. Kostspielig werden auch die mittelfristigen Folgen des eingeschlagenen Kurses unbedingter Austerität, und dies nicht nur in wirtschaftlicher, sondern besonders in sozialer und politischer Hinsicht. Raten der Jugendarbeitslosigkeit von über 50 Prozent in Griechenland und Spanien bereiten einen idealen Nährboden für Populisten linker und rechter Provenienz. Und die nicht überzeugende, schrittweise sich im Dunkeln auf der Suche nach dem Ausgang aus der Krise vorwärtstastende Europapolitik droht eine gefährliche Wirkung auf die etablierten demokratischen Legitimationsketten zu entfalten.


Verteidigung neoklassischer Paradigmen

Warum aber ringt sich die Politik im Angesicht dieser Schreckensszenarien nur zu Scheinlösungen durch, überlässt die Kärrnerarbeit im Zweifel der Europäischen Zentralbank, jener wirklich gemeinschaftlichen Institution, die gleichsam einen doppelten Boden für die unsichere Akrobatik der politischen Akteure bildet? Immer noch tobt ein Deutungskampf über die Ursachen der Eurokrise. Während die einen die Hintergründe mit Blick auf Griechenland in laxen Finanzpolitiken sehen, argumentieren die anderen mit Konstruktionsfehlern der Währungsunion, die in der globalen Finanzkrise zur Kulmination kamen. Die amtierende Bundesregierung vertritt konsequent die Erzählung unverantwortlicher staatlicher Budgetführung in allen Staaten mit Liquiditäts- oder Solvenzschwierigkeiten. Ihr sekundieren die Bundesbank und die Mehrheit der Ökonomenzunft deutscher Universitäten und Forschungsinstitute. Verteidigt werden neoklassische Paradigmen: der Staat soll sich aus dem Wirtschaftsgeschehen raushalten; die Märkte tendieren von allein ins Gleichgewicht; aus der Verschuldungsfalle kommt der Staat nur durch strenge Konsolidierung; Preisstabilität ist wichtiger als Wirtschaftswachstum.

Als die Krise mit Bekanntwerden des realen griechischen Staatsdefizits Ende 2009 begann, ignorierte die Bundesregierung zunächst ihre möglichen Ausmaße und beharrte auf der "No bailout"-Klausel in den Europäischen Verträgen, nach der keinem Staat der Währungsunion helfend beigesprungen wird, wenn er in Finanznöte gerät. Viel zu spät reagierte man unter dem Druck der Ereignisse, doch nur durch inkrementelle Stützungsmaßnahmen, die zu gering ausfielen, um Irland und Portugal aus der Schusslinie herauszuhalten. Die Konditionierung und Portionierung der Rettungsmaßnahmen führt bis heute zu immer neuen Ansteckungen weiterer Länder. Schaut man sich außerhalb Deutschlands Empfehlungen von Ökonomen an, so tendieren die meisten zur Abgabe einer gemeinschaftlichen Garantie des Währungsverbunds. Ob durch einen Altschuldentilgungspakt, Gemeinschaftsanleihen, eine Banklizenz für den Rettungsfonds ESM oder eine neue Rolle für die Zentralbank als "lender oft last resort" - entscheidend wäre ein Signal der Geschlossenheit an die Finanzmärkte. Investoren sollen sich überall im Euroraum sicher fühlen können, dass ihr eingesetztes Kapital nicht durch Schuldenschnitte oder gar Währungsreformen verloren geht. Und Spekulanten sollen die Irrelevanz ihrer Wetten auf einzelne Staatsbankrotte vorgeführt bekommen. Interessant im Übrigen, dass dies mitnichten nur die Meinung keynesianisch orientierter Wirtschaftswissenschaftler ist. Die Verwerfungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise haben vielerorts zu einem Umdenken über die angeblichen Selbstregulierungskräfte des freien Marktes geführt. Nicht so in Deutschland. Auch wenn die für die Eurozone geforderte gemeinschaftliche Garantie ihr nationales Äquivalent längst hatte, als im Oktober 2008 Merkel und ihr damaliger Finanzminister Peer Steinbrück vor der Presse die Deutschen der Sicherheit ihrer Spareinlagen versicherten: Auf europäischer Ebene macht die Bundesregierung keine Kompromisse, no new economic thinking in Germany.


There's no such thing as a free lunch

Große Teile der deutschen Eliten scheinen gefangen in der neoliberalen Ideologie, denn anders ist es kaum zu erklären, dass zunehmend Stimmen laut werden, die lieber den Euro auflösen würden, als Zugeständnisse in ökonomischer Hinsicht zu machen. Tragend dabei, und von den Medien immer wieder aufs Neue bemüht: die deutsche Angst vor der Inflation. Erstaunlich präsent zeigt sich die Erinnerung an die Hyperinflation der 1920er Jahre, wohingegen die Folgen exzessiver Sparpolitiken zu Beginn der 1930er Jahre kaum noch diskutiert werden. Und wem ist bewusst, dass in dieser Zeit mit dem Dawes- und dem Young-Plan zur Neuregelung der Reparationsschulden aus dem Ersten Weltkrieg Schuldentilgungspläne und Gemeinschaftsanleihen geschaffen wurden, die Deutschland zugutekommen sollten? Die Argumentation in der heutigen Krise ist einseitig: andere Länder hätten "über ihre Verhältnisse" gelebt und nun solle Deutschland ungerechterweise für sie einstehen. Verklärt wird dabei die DM-Zeit, der auch der Chef der Bundesbank, Jens Weidmann, öffentlich die eine oder andere Träne nachweint. Als hätte die deutsche Exportindustrie nie unter den Währungsschwankungen und den Abwertungen anderer Länder, die so ihre Produkte günstiger anbieten konnten, zu leiden gehabt.

En vogue ist auch der Wunsch zur Rückkehr in das Europäische Währungssystem, in dem im Rückblick scheinbar alles besser war als in der Eurozone heute. Als wäre die Währungsschlange in den 1990er Jahren nicht an den gleichen nationalen Egoismen infolge unterschiedlicher ökonomischer Entwicklungen und Wirtschaftsphilosophien gescheitert, wie sie in der Eurokrise zutage treten. Der anschwellende Chor eines Austritts einzelner Staaten ("Grexit") bzw. gar des Rückbaus der Währungsunion überhaupt ist entweder schlecht unterrichtet oder nicht aufrichtig: Man möchte das Risiko eines Auseinanderbrechens der Gemeinschaftswährung billigend in Kauf nehmen, fabuliert vom notwendigen "Ende mit Schrecken" und schweigt sich über die Folgekosten aus. Absurder noch, wollen einzelne Akteure die Vorteile des Euros im gemeinsamen Binnenmarkt mitnehmen, ohne der Währungsunion die Treue zu halten. Aber: "There's no such thing as a free lunch".

Im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen und die Welt wird ihnen ungleich gespannter zuschauen, als in Zeiten ohne Eurokrise. Das liegt an der beschriebenen halsstarrigen Positionierung der amtierenden Bundesregierung und der zunehmenden Furcht vor einer globalen Depression infolge eines mutwillig herbeigeführten Endes des europäischen Währungsprojekts. Zunehmend wird die Frage gestellt, ob denn alle Deutschen so denken, wie ihre Regierung? Ob die sparsame "schwäbische Hausfrau" weit über die neoliberalen Falken hinaus als Modell für die Staatstätigkeit akzeptiert wird? Und ob die Kompromisslosigkeit gegenüber den europäischen Partnern ein verbreitetes neues Selbstwertgefühl der Berliner Republik widerspiegelt, das sich radikal unterscheidet von der jahrelangen Staatsraison des kooperativen Miteinanders?


Gegenpositionen formulieren - und durchhalten

Natürlich steht im Zentrum des Interesses auswärtiger Beobachter die Positionierung der oppositionellen Parteien, insbesondere der Sozialdemokraten. Die SPD kritisiert das Merkelsche Krisenmanagement mitunter scharf, wirft ihr vor, die Krise zu spät erkannt und verharmlost zu haben, ohne erkennbaren Kompass übers Brüsseler Parkett zu lavieren und macht sich berechtigterweise lustig über die ständig von neuem zu überschreitenden "roten Linien" ihrer Partei und Koalitionspartner. Gleichzeitig ist die größte Oppositionspartei in eine staatstragende Rolle hineingewachsen, die im Parlament gerne dort der Regierung ihre Stimmen leiht, wo sie es europapolitisch für sinnvoll und notwendig erachtet. Die SPD hat seit Beginn der Krise einen umfangreichen Fundus an alternativen Konzepten zu ihrer Überwindung erstellt, kontrovers diskutiert, mit den europäischen Schwesterparteien abgestimmt und bis zur baldigen Regierungsübernahme archiviert. Aber die Partei zuckt jedes Mal zusammen (und zurück), wenn es um die deutschen Haftungssummen, wenn es um die Kosten der Rettungspolitik für den "deutschen Steuerzahler" - wie es die Medien plakativ nennen - geht. Aufgestellte Gegenpositionen zum Krisenmanagement der Regierung werden dann häufig revidiert. Und sobald ein neuer Aspekt am Horizont auftaucht, der eine Positionierung verlangt, wird gerne grundsätzlich diskutiert, als sich im Fundus mit den Leitlinien eigener Europapolitik zu bewehren. In der Bilanz zeigt sich die größte Oppositionspartei in der Krise so als tastend, vorsichtig, letztlich unentschlossen: "Es genügt nicht, Eurobonds zunächst zu fordern, dann in Erwägung zu ziehen, schließlich auf später zu verschieben und damit in Positionen einzumünden, die Frau Merkel kurz davor in cleverer Voraussicht gerade selbst bezogen hat" (Schwan 2012: 8). Denn dem gegenüber erscheint die blind durch die Krise tapsende Regierungskoalition in der Öffentlichkeit plötzlich als entschieden, ihre verfehlte Europapolitik als geradlinig und vertrauenswürdig.

Gesine Schwan hat unlängst in einem bemerkenswert schonungslosen Essay die Gründe für den inkonsequenten Kurs der SPD in der Krise der Eurozone analysiert. Sie zählt dazu die Angst vor dem Durchhalten einer Gegenposition zur Regierung, die konträr zur angenommenen öffentlichen Meinung stehen könnte. Zudem hadere die SPD immer noch mit dem Erbe der Agenda 2010, von deren marktradikalen Aspekten sie sich verabschieden müsste, anstatt sie den europäischen Nachbarn in der Krise zur Nachahmung zu empfehlen (ebd.). An beiden Hürden wird erkennbar gearbeitet, doch sind es eben keine leichten. Inhaltlich ist der Glaube an den Staat als "schwäbische Hausfrau", an das Spar- und Konsolidierungsmantra, das zwischenstaatliche Wettbewerbsprinzip und Wirtschaftswachstum infolge sozialer Entschlackung auch im linken politischen Lager fest etabliert worden. Der Neoliberalismus in den Köpfen ist - trotz Finanzkrise - längst nicht durch ein neues Narrativ ersetzt. Eine neue "Navigationskarte" (Schulmeister 2012: 2) müsste stärker die Themen Ungleichverteilung des Wohlstands, Lebensqualität und Zukunftsinvestitionen besetzen und hieraus auch ein neues Bewertungsraster für die transnationale Perspektive ableiten. Das entschlossene Eintreten hierfür dürfte dann allerdings nicht abhängig gemacht werden von zögerlichen Reaktionen auf den Marktplätzen der Republik, Kritik in den Medien und schwankenden Umfragewerten. Eine alternative Politik wird stets mit dem Mainstream anecken. Gerade in der Wirtschaftspolitik und gerade in Deutschland gehört hierfür eine gehörige Portion politischer Mut. Ohne diesen werden sich die politischen Akteure gleich welcher Couleur jedoch stets innerhalb der gleichen marktaffinen Leitplanken bewegen. Hannelore Kraft hat in Nordrhein-Westfalen bewiesen, wie man in Wahlen mit einer Akzentverschiebung vom unbedingten Kürzungsprogramm hin zur Konsolidierung mit Augenmaß durch Investitionen in die Zukunft punkten kann. Die Wählerinnen und Wähler honorieren durchaus die Vermeidung künftiger Kosten durch das Kaputtsparen von Infrastruktur, Bildung, sozialer Sicherheit und kommunaler Tätigkeit.


Offensive statt Partei ohne Eigenschaften

In der Eurokrise heißt dies: Scheinlösungen auf Basis der neoklassischen Wirtschaftsphilosophie sollten nicht mitgetragen werden. Wer "ja" zum Fiskalpakt sagt, zieht sich nicht nur die Schlaufe enger um den Hals der politischen Handlungsfähigkeit, er baut zugleich Hürden auf, um zu einem späteren Zeitpunkt konzeptionell die Spur wechseln zu können. Die SPD wird nicht umhin kommen, sich eindeutig zur Gemeinschaftshaftung, zur künftigen Rolle der EZB, zur Banken- und Fiskalunion sowie zur institutionellen Neugestaltung der EU zu verhalten. Der Parteivorsitzende scheint erkannt zu haben, dass mit Blick auf die Bundestagswahl die politische Offensive besser ist, als taktisches Abwarten. Mit sich immer schneller gen Abgrund drehender Krisenrealität wird spätestens im Bundestagswahlkampf gefragt werden: Warum hat die Regierung die wirtschaftlichen Konsequenzen ihres Austeritätskurses für Deutschland, die sozialen Folgen für Südeuropa und die eigene politische Isolierung nicht antizipiert? Für die Sozialdemokratie wird es nicht ausreichen, Fragesteller zu sein. Stattdessen muss sie überzeugende Antworten für eine alternative Politik geben. Sie darf in der Eurokrise keine Partei ohne Eigenschaften sein, die heute das Krisenmanagement der Regierung in Grund und Boden kritisiert und morgen darauf achtet, mit ihrer Position bloß nicht außerhalb der von ebendieser Regierung gesetzten diskursiven Leitplanken zu stehen.


Dr. Björn Hacker ist Mitarbeiter für Europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik in der Abteilung Internationale Politikanalyse (IPA) der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).


LITERATUR:
  • Gesine Schwan (2012): Plädoyer für einen Neubeginn in unserer Europapolitik, in: Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, Nr. 6/2012, S. 4-13.
  • Stephan Schulmeister (2012): Ein New Deal für Europa. Überwindung der großen Krise und Erneuerung des Europäischen Sozialmodells, Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, Juni 2012.

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Quelle:
spw - Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft
Ausgabe 4/2012, Heft 191, Seite 45-49
mit freundlicher Genehmigung der HerausgeberInnen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. September 2012