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STANDPUNKT/876: Türkei muss zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zurückkehren (IPPNW)


IPPNW-Pressemitteilung vom 20. August 2019
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges,
Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), Sektion Deutschland

Türkei muss zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zurückkehren

Absetzung der gewählten Bürgermeister in Diyarbakir, Mardin und Van


Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Absetzung der direkt gewählten Bürgermeister*innen der kurdischen Städte Diyarbakir, Mardin und Van durch das türkische Innenministerium aufs Schärfste. Sie hat Außenminister Heiko Maas in einem Schreiben aufgefordert, sich gegenüber seinem türkischen Amtskollegen, für die sofortige Wiedereinsetzung der Bürgermeister*innen in ihre Ämter und für die Freilassung der Inhaftierten einzusetzen.

Die Städte wurden erneut unter Zwangsverwaltung gestellt. Die Rathausverwaltungen wurden von den Gouverneuren übernommen, die gewählten Ratsmitglieder durften nicht in die Rathäuser, in Nord-Kurdistan kam es zu massiven Störungen des Internets und der sozialen Medien. Über 400 Personen wurden verhaftet. Die Bürgermeister*innen Adnan Selcuk Mizraki (Diyarbakir), Almed Türk (Mardin) und Bedia Özgökce-Ertan (Van) waren am 31. März 2019 mit überwältigender Mehrheit gewählt worden.

Mitglieder der deutschen IPPNW-Sektion waren vom 17.-29. März 2019 in die Türkei gereist und haben die Repressionen der türkischen Regierung gegenüber den Oppositionsparteien im Kommunahlwahlkampf beobachten können. Dennoch hat die prokurdische Partei HDP im Südosten der Türkei die meisten der zwangsverwalteten Städt zurückgewinnen können. Den Reisebericht finden Sie unter www.ippnw.de/bit/Tuerkei2019

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Quelle:
Pressemitteilung vom 20. August 2019
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges,
Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), Sektion Deutschland
Körtestr. 10, 10967 Berlin
Tel. 030/69 80 74-0, Fax: 030/69 38 166
E-Mail: ippnw@ippnw.de
Internet: www.ippnw.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. August 2019

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