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ARBEIT/447: Heftige Einschnitte in der aktiven Arbeitsförderung befürchtet (Caritas)


Caritas Pressemitteilung vom 25. Februar 2011

Heftige Einschnitte in der aktiven Arbeitsförderung befürchtet

Grundsicherung im Alter darf nicht auf Kosten des BA-Haushalts finanziert werden


Berlin, 25. Februar 2011. Aus Anlass der heutigen Sondersitzung des Bundesrates kritisiert der Deutsche Caritasverband (DCV) die Pläne von Bundesregierung und Bundesländern, die Kosten der Grundsicherung im Alter durch Kürzung der Haushaltsmittel der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu finanzieren. Geplant ist die schrittweise Senkung des Bundeszuschusses, den die Nürnberger Behörde bisher für die Arbeitsförderung erhält. Die BA wird dies nur durch Einsparungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik auffangen können. Zu befürchten ist, dass insbesondere kostenintensive Ermessensleistungen zurückgefahren werden: „Gerade Jugendliche und Menschen mit Behinderung sind auf eine intensive Förderung angewiesen, damit sie nicht die Langzeitarbeitslosen von morgen werden“, sagt Caritas-Präsident Peter Neher. So seien bereits im aktuellen Bundeshaushalt die Fördermittel für aktive Arbeitsmarktpolitik stark gekürzt worden. „Ein weiteres Ausbluten der Bundesagentur für Arbeit darf es nicht geben“, fordert Neher.

Die schrittweise Entlastung der finanzschwachen Kommunen im Bereich der Grundsicherung im Alter ist nach Auffassung der Caritas sachgerecht, weil diese alleine das wachsende Risiko der Altersarmut nicht schultern können. „Die Rechnung geht aber nicht auf, wenn dies auf Kosten des Haushaltes der BA und damit zu Lasten arbeitsloser Menschen geht“, kritisiert Neher. „Nur durch eine Integration in den Arbeitsmarkt kann das Risiko für Altersarmut effektiv abgewendet werden.“


Kontakt:
Dr. Birgit Fix
Referentin für Arbeits- und Armutsfragen
E-Mail: birgit.fix@caritas.de


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Quelle:
Pressemitteilung vom 25. Februar 2011
Deutscher Caritasverband e.V.
Berliner Büro - Pressestelle
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Reinhardtstraße 13, 10117 Berlin
Redaktion:
Claudia Beck (Verantwortlich)
Telefon: 030/284447-42, Telefax: 030/284447-55
E-Mail: pressestelle@caritas.de
Internet: www.caritas.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. März 2011