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AGRAR/1448: Einsparungen im Agrarhaushalt (UBS)


Unabhängige Bauernstimme, Nr. 337 - Oktober 2010
Die Zeitung von Bäuerinnen und Bauern

Einsparungen im Agrarhaushalt
Gemeinschaftsaufgabe und Grünlandprogramm am meisten betroffen

Von Marcus Nürnberger


In der ersten Lesung des Haushaltsplans bestätigte sich, dass eine Senkung der Ausgaben im Bereich Landwirtschaft um 355 Millionen Euro auf rund 5,5 Milliarden Euro geplant ist. 100 Millionen Euro sollen laut Entwurf des BMVEL bei der Gemeinschaftsausgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) eingespart werden. Im Bereich der Forschung werden die Mittel um ca. 50 Mio Euro gekürzt. Für das bestehende Grünlandmilchprogramm, derzeit mit 300 Mio. Euro gefördert, stehen zukünftig nur noch 200 Mio. Euro zur Verfügung. Vorgesehen ist auch eine "globale Minderausgabe" in Höhe von 50 Millionen Euro. Vor allem der Bauernverband hat sich besorgt geäußert, dass die globale Minderausgabe zu einer Kürzung der Agrardieselvergünstigung führen könnte. Der Vorsitzende der AG Landwirtschaft der CDU/CSU-Fraktion, Peter Bleser, zeigt sich zufrieden mit dem Entwurf und sieht in dem Entwurf ein Spiegelbild der an den Werten und dem Menschenbild der Union orientierten Strategie in der Agrar- und Verbraucherpolitik. Genau diese Politik kritisiert Friedrich Ostendorff, Agrarpolitischer Sprecher von Bündnis90/die Grünen. "Die dauerhafte Subventionierung des Dieselverbrauchs in der Landwirtschaft hat eine ökologisch und technologisch katastrophale Lenkungswirkung und widerspricht allen klimapolitischen Lippenbekenntnissen der Bundesregierung." Weiterhin kritisiert Ostendorff die Exportstrategie der Bundesregierung heize die Fleischproduktion und die damit verbundenen Probleme weiter an. Gerade erst ist die Bundesrepublik wegen der Überschreitung der Höchstgrenzen für Ammoniakemissionen aus der Tierhaltung von der EU verwarnt worden. Resultat dieser Politik sei noch mehr Massentierhaltung, noch mehr Emissionen, noch mehr Gülleseen.


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Quelle:
Unabhängige Bauernstimme, Nr. 337 - Oktober 2010, , S. 4
Herausgeber: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft - Bauernblatt e.V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Oktober 2010