Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke, trifft heute im Rahmen der 3. Sitzung des Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschusses mit dem palästinensischen Vize-Wirtschaftsminister Dr. Tayseer Amro und Planungsminister Mohamed Abu Ramadan zu Gesprächen zusammen.

Staatssekretärin Gleicke: "Es ist unser erklärtes Ziel, die Wirtschaftsbeziehungen zu den palästinensischen Gebieten auszubauen. Wir stehen hier noch ziemlich am Anfang, sowohl beim Warenaustausch als auch bei Direktinvestitionen. Doch es gibt großes Potenzial. Durch eine stärkere wirtschaftliche Kooperation können wir auch die Friedensbemühungen von US-Außenminister Kerry unterstützen. Es ist mir wichtig, dass es neben den offiziellen Regierungsgesprächen auch einen Round Table mit Wirtschaftsvertretern beider Seiten im Bundeswirtschaftsministerium geben wird. In diesem Rahmen werden wir auch über die 'Initiative für die palästinensische Wirtschaft' des früheren britischen Premierministers und heutigen Nahost-Quartettbeauftragten Tony Blair sprechen. Dieser Austausch hilft Unternehmen, neue Kontakte herzustellen und Geschäftsfelder zu identifizieren. Dies ist ein wichtiger Grundstein für die weitere Zusammenarbeit."

Der Deutsch-Palästinensische Lenkungsausschuss, in dem Regierungsvertreter beider Seiten über einzelne Maßnahmen und Projekte der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sprechen, tagt alle zwei Jahre und geht auf eine im Februar 2010 getroffene Vereinbarung zwischen Bundeskanzlerin Dr. Merkel und Präsident Abbas zurück.

Deutsche Unternehmen exportierten im Jahr 2013 53,8 Mio. Euro in die Palästinensischen Gebiete, während die Importe aus den Palästinensischen Gebieten 0,51 Mio. Euro betrugen. Die auf drei Jahre angelegte "Initiative for the Palestinian Economy" zur Förderung der Privatwirtschaft wird gegenwärtig vom Büro des Quartettbeauftragten ausgearbeitet.

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