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BERICHT/234: Vor dem zweiten Absturz (UZ)


UZ - Unsere Zeit, Nr. 33 vom 20. August 2010
Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP

Vor dem zweiten Absturz
Während Berlin "seinen" Aufschwung feiert, stehen die globalen Aussichten auf Sturm

Von Klaus Wagener


Es muss schon ziemlich dicke kommen, wenn selbst Aldi nicht mehr funktioniert. Niemand sonst hat so gekonnt, wie der deutsche Geiz-ist-Geil-Pionier, die neoliberale Billig-Welle abreiten können. Aldi, das war das soziale Versprechen der globalisierten Billiglohnära. Hier konnte sich auch der "Hartzer" seinen "Gran Reserva Cariñena D. O." aus der Pappkiste ziehen. Nun hat Aldi die Fahne gestrichen. In Griechenland.

Die griechische PASOK-Regierung führt gerade einmal exemplarisch vor, welche wunderbaren Wirkungen die auf Diktat von EU/Deutschland installierten, heilsbringenden Sparprogramme entfalten werden. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im zweiten Quartal 2010 (Q 2/10) im Vergleich zum Vorquartal um 1,5 Prozent gefallen. Die Arbeitslosigkeit verdoppelte sich nahezu binnen Jahresfrist auf 12 Prozent. In Athen haben etwa 20 Prozent der kleinen Geschäfte dicht machen müssen. Die gesamtgesellschaftliche Auslandsverschuldung ist seit Ende 2007 um 105 Mrd. auf 413 Mrd. Euro gestiegen. Andreas Papandreou möchte die Defizitquote von 13,6 auf 8,1 Prozent senken. Die Folgen solcher Vorhaben sind spätestens seit Heinrich Brüning (Reichskanzler 1930/32) bekannt. Hans Eichel hat sie, 70 Jahre später, für die Vergesslichen noch einmal wiederholt: Es kann in der Krise nicht so schnell gespart werden, wie durch das Sparen die Steuern wegbrechen. Nun wird auch Herr Papandreou und sein formidabler Finanzminister diese Erfahrung machen. Aber leider nicht nur sie.

Auf Druck Berlins hat der größte Wirtschaftsraum der Erde mit einer weiteren Runde von rabiaten Ausgaben- und Lohnsenkungsmaßnahmen begonnen. Was Griechenland hier beispielhaft vorexerziert, wird mit einigen Modifikationen (Immobilienblasen in Spanien, Irland und Großbritannien) auch in anderen EU-Staaten stattfinden. Aber zum Glück gibt es ja noch die Kommunisten. Chinesische Kommunisten.


"Deutschland XL"

Rainer Brüderle verkündet stolz den "Aufschwung XL". Das Statistische Bundesamt (Destatis) weist in Q 2/10 ein Wachstum von 2,2 Prozent aus. Statt der 1,4 Prozent der gegenwärtigen Regierungsprognose rücke nun ein Wachstum von "weit mehr als zwei Prozent für 2010 in den Bereich des Möglichen". Um Missverständnisse zu vermeiden, mit "weit mehr als zwei Prozent" ist hier irgendetwas unterhalb von 2,5 gemeint. Nicht etwa sechs, acht oder 10 Prozent. Was üblicherweise sonst als außergewöhnlich starkes Wachstum gilt. Die Wirtschaftsleistung hat momentan laut Destatis in etwa den Stand von Q 4/06 erreicht. Die neoliberalen Vorbeter sind halt bescheiden geworden.

Der "Aufschwung XL" verweist allerdings auf das Strukturproblem der deutschen Wirtschaft. Hohe Außenabhängigkeit und einkommensbedingte Binnenkonsumschwächen. Zu realen Preisen sank der Binnenkonsum seit 2005 um rund 6 Prozent (Destatis). Die Nettolohnsumme laut Financial Times Deutschland (FTD) seit Anfang 1991 um 5,5 Prozent. Die hohe Außenabhängigkeit produziert massive Konjunkturschwankungen. Nachdem hinter der Finanzkrise die Krise der Realwirtschaft sichtbar wurde, verursachte das abrupte Ausbleiben der Auslandsbestellungen einen katastrophalen Einbruch der Wirtschaftsleistung in Q 1/08 um etwa 5 Prozent. Der Einbruch kam aufgrund des Umwegs über den Außenhandel zeitversetzt und in seiner Wirkung stärker als in vergleichbaren Staaten. Die bundesdeutsche Wirtschaftspolitik hatte und hat keinen Einfluss auf die Entwicklung der Außennachfrage. Ebenso ist es nun bei umgekehrten Vorzeichen: Der deutsche Maschinenbau profitiert von den Konjunkturprogrammen und Niedrigzinsen der Konkurrenzstaaten. Und Teile der Autoindustrie vom Imponiergehabe asiatischer Neureicher. Beide von einer, dank Griechenland, vorteilhaften Euroabwertung. Eine endliche Veranstaltung.

In der angebotsorientierten Sicht der deutschen Wirtschaftspolitik gibt es natürlich kein Nachfrageproblem. "Jedes Angebot schafft sich seine Nachfrage selbst" (Jean-Baptist Say 1803). Entscheidend ist in dieser Vorstellung, das Angebot so attraktiv (billig) wie möglich zu machen. Also Kosten, sprich Löhne, Lohn"neben"kosten sowie Staatsausgaben zu senken. Damit ist eine binnenwirtschaftliche, aktive Konjunkturpolitik ebenso obsolet, wie eine Strukturanalyse der globalen Wirtschaftsbeziehungen. Die entscheidenden Bezugsgrößen sind die Lohnstückkosten sowie die Staatsund Sozialquote. Da heißt es "sparen". Irgendwie wird schon irgendwo die Nachfrage entstehen, die der deutsche Billigheimer dann beliefern kann. Und billig geht es auch zu bei den Zukunftsinvestitionen. Auch Investitionen sind Kosten. Bildung und Wissenschaft sind seit Jahren massiv unterfinanziert. Ebenso die Infrastrukturinvestitionen. (Trotz der Ausnahme Konjunkturpaket II). Die Bruttoanlageinvestitionen prozentual zum BIP sind in 2009 um 8,8 Prozent gefallen (OECD), und auch im "Aufschwung XL" kaum (1,5 Prozent) gestiegen. Sie liegen mit etwa 17 Prozent 2,7 fach niedriger als die chinesischen (47 Prozent). Selbst Japan liegt mit 30 Prozent noch deutlich höher. Der angebotstheoretische Reduktionismus lebt vom Substanzverzehr. Wie auf Rudi's-Reste-Rampe: Irgendetwas wird doch noch zu verhökern sein. Die Hoffnung ruht auf einer der so beliebten Mythen des Finanzkapitalismus. Früher waren es die ewig wachsenden Eisenbahnlinien, dann der ewig wachsende Automarkt, dann die unendliche Digitalisierung und zuletzt der ewig wachsende Immobilienmarkt. Nun ist es der naive Glaube an die "eherne" Investitionsquote und den ewigen Konkurrenzvorsprung des (von Bologna längst gekillten) deutschen Diplom-Ingenieurs.

Diese angebotsorientierte "Spar"-Wut beherrscht allerdings nicht nur die Exportindustrie, bei der der Weltmarkt ja noch für eine gewisse Plausibilität sorgt. Aber auch die binnenorientierte Industrie und der Handel haben das Prinzip der betriebswirtschaftlichen Kostenminimierung zum nationalökonomischen Paradigma erhoben. Auch kleine Handwerker kennen kein anderes Thema als zu hohe Löhne. Nur springt hier nicht ersatzweise der chinesische Staat ein, wenn bei immer mehr Menschen zum Ende des Monats Ebbe in der Kasse ist. Mit dem BIP-Wachstum ist auch die Zahl der Unternehmenspleiten gestiegen.

"Nach klassisch deutschem Konjunkturmuster", jubelte die FAZ, "springt der Funke vom Export über, es wird wieder mehr im Inland investiert, der private Konsum wächst mit der Zahl der Beschäftigten." Nun, dieses "klassische deutsche Konjunkturmuster" existiert längst nicht mehr. "Klassisch" ist für die neoliberale Phase des Imperialismus immer mehr das "jobless Growth", das Wachstum ohne Arbeitsplatzzunahme geworden. Prekäre Arbeitsverhältnisse, Billiglöhne und Kurzarbeit; die drastische Unterauslastung nach dem Einbruch; Produktionsverlagerung ins Ausland, Produktivitätssteigerungen und minimale Investitionsquote dürften auch diesmal einen Wachstumstransfer auf den Binnenmarkt effektiv verhindern. Destatis meldet in 6/10 im Vergleich zum Vorjahresmonat den Verlust von 134 000 Arbeitsplätzen im verarbeitenden Gewerbe. Minus 2,7 Prozent.


In den USA gehen die Lichter aus

Der zentrale wirtschaftspolitische Eckstein der Obama-Administration, die Nationale Export Initiative (NEI), Executive Order vom 11. März 2010, hat eine Verdoppelung des US-Exports binnen 5 Jahren zum Ziel. Mit der Verbesserung der Exportchancen für Industrieproduktion, Service und Landwirtschaft soll das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden und gutbezahlte Jobs geschaffen werden. Davon ist trotz billionenschwerer Stützungsprogramme bislang nichts zu sehen. Die Staatsverschuldung ist dabei, das BIP zu übersteigen. Bundesstaaten gehen reihenweise Pleite. Um zu sparen werden, wie Nobelpreisträger Paul Krugman schreibt, Straßenbeleuchtungen ausgeschaltet. Straßen in Schotterwege verwandelt, Lehrer entlassen.

Nach dem Einbruch 2008 läuft der US-Import dem Export wieder rasch davon. Während die Importe kontinuierlich auf 200,3 Mrd. Dollar in 6/2010 stiegen, sanken die Exporte zur gleichen Zeit sogar um -1,3 Prozent auf 150,5 Mrd. Dollar. Das Leistungsbilanzdefizit schoss um 18,8 Prozent nach oben, auf 49,8 Mrd. Dollar. Ohne den Dienstleistungssektor sieht es noch drastischer aus. Das Handelsbilanzdefizit erklomm im gleichen Zeitraum die Marke von 62 Mrd. Dollar. Damit sind die alten Ungleichgewichte von vor der Krise nahezu erreicht. Auch im bilateralen Verhältnis zur VR China ist der Vorkrisenstandard nahezu zurück. US-Exporte von 6,7 Mrd. Dollar in 6/2010 in die Volksrepublik stehen US-Importe von 32,8 Mrd. Dollar gegenüber. Die immensen staatlichen US-Rettungspakete von rund 25 Prozent/BIP haben vor allem das überdimensionale, unproduktive Casino gerettet und den Immobilienmarkt mit den dazugehörigen Kreditinstituten vor dem völligen Kollaps bewahrt. Die Verstaatlichung von GM hat in letzter Sekunde das Ende der US-Autoindustrie verhindert. Die "Obama-Mania" hat jedoch nicht hingereicht, ein neues, ökonomisch tragfähiges Zukunftsprojekt auf die Schiene zu setzen. Die Arbeitslosigkeit ist nahezu gleichbleibend hoch. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen (6,5 Mio.) steigt fast ebenso unaufhaltsam wie die Zahl der Lebensmittelmarkenempfänger (40,8 Mio.) Die Lohnsumme in der Güterproduktion sank seit 2007 um fast 16 Prozent (195 Mrd. Dollar). Der Industrieproduktionsindex (2007 = 100) stagniert in 6/2010 bei 92,5. Die Kapazitätsauslastung bei 74,1 Prozent. Die Bruttoanlageninvestitionen dürften nach scharfen Verlusten in 2009 von 14,5 Prozent (OECD) um gerade einmal 2 Prozent anziehen. Derweil lässt die Staatsknete die Profite von Goldman Sachs und Co in den Himmel schießen. Optimale Ressourcenallokation.

Die massive staatliche Alimentation hat zu einem fragilen Wachstum geführt, das entgegen noch positiver, offizieller BIP-Zahlen vermutlich schon zusammengebrochen ist. Dem aber, wenn sich die erstarkenden Republikaner mit einem Spar- und Steuersenkungsprogramm durchsetzen, endgültig der Garaus gemacht wird. Wenn dann die beiden führenden globalen Wirtschaftsräume konjunkturpolitisch auf der Bremse stehen, dürften die Karten neu gemischt werden.


Die Hoffnung der Welt: China

In der Volksrepublik dürfte die Zeit zweistelligen Wachstums erst einmal zu Ende gehen. Der Rückgang in Q 2/10 auf 10,3 Prozent von 11,9 Prozent in Q 1/10 hat begonnen. Um Fehlinvestitionen und Blasenbildung zu verringern, steht die Peoples Bank of China (PBoC) bei der Kreditvergabe nun ordentlich auf der Bremse. Vom Maximum in 3/09 (283 Mrd. Dollar) schrumpfte die Kreditvergabe in 6/10 um 72 Prozent. Die Verschuldung stieg im 1. Halbjahr 2010 (H 1/10) um 7,6 Prozent/BIP.

Die Weltbank erwartet für 2010 ein Wachstum von 9,5 Prozent. Für den Zeitraum von 2010-15 ein Potentialwachstum von 8,4 Prozent/Jahr, und weiter für 2016-20 ein Potentialwachstum von 7 Prozent/Jahr. Läuft es so, dürfte China 2025, mit den USA oder der EU gleichgezogen haben. Damit, so die Prognose nicht nur der Weltbank, würde China zum Wachstumsmotor der Weltkonjunktur. Diese Annahme hat allerdings einige problematische Voraussetzungen. Sie extrapoliert im wesentlichen die gegenwärtige Struktur in leicht abgeschwächter Form in die Zukunft. Es dürfte fraglich sein, ob sich derartige globale Wachstumsdifferenzen, die auf sich verstärkenden ökonomischen Ungleichgewichten beruhen, in die Zukunft fortschreiben lassen. Die radikale chinesisch/japanisch/deutsche Exportorientierung ist abhängig von der Verschuldungsbereitschaft und -fähigkeit großer Importregionen. Für die asiatischen Staaten hauptsächlich der USA, für die Bundesrepublik vor allem die EU-Staaten. Der jüngste "Boom" basiert nahezu ausschließlich auf konjunkturpolitischen Sonderkrediten. Diese sind ausgelaufen oder laufen aus. Neue sind nicht in Sicht. Die Importstaaten sind hochverschuldet bis insolvent. Die Zeichen stehen auf Bilanzsanierung.

Dies ist bei einem BIP/Außenbeitrag von 40 (China) bis 50 Prozent (Bundesrepublik) ein entscheidender Faktor. Wie 2009 zu besichtigen war: Die Exportstaaten brachen am stärksten ein. Endet die kreditgetriebene Stabilisierung, dürfte sich der Abschwung fortsetzen. Die Sicherung weiteren Wachstums setzt eine strategische Umorientierung voraus. Davon ist man in der Bundesrepublik selbst gedanklich weit entfernt. In der Volksrepublik werden die Stützungs- und Konjunkturmaßnahmen zu einem hohen Anteil zum Ausbau der Produktionskapazitäten und der Infrastruktur genutzt. Im "Westen" bekanntlich zur Rettung des Casinos und zu Subventionierung der Automobilindustrie. In wenigen Jahren wird China mit der Verkehrsinfrastruktur der USA mithalten können und sie danach vermutlich übertreffen. Allein 30 000 km Hochgeschwindigkeitsstrecke sind im Bau. Neben den Erlösen aus den Exporten und den Kreditprogrammen trägt die extreme chinesische Sparquote von 51 Prozent zur Finanzierung dieses beispiellosen ökonomischen Aufrüstungsprogramms bei. Die Frage ist allerdings: Was tun mit den neuen Produktionskapazitäten, wenn die Abnehmer zahlungsunfähig werden. Die Volksrepublik (wie auch andere asiatische Exportstaaten) hat das im Falle der USA bislang dadurch verhindert, dass es ständig wachsende Devisenreserven und Staatsanleihen angehäuft hat. Wert aktuell: 2,45 Bio. Dollar. Angesichts der Finanzlage der USA ein steigendes Risiko. Es dürfte wohl nicht mehr lange so weiter gehen.


Der Transformationsprozess

Der Ausweg könnte heißen: Binnenkonsum. Von hoffnungsfrohen Kommentatoren wird das riesige Konsumpotential der 1,3 Mrd.-Gesellschaft hervorgehoben. China habe schon jetzt den größten Automarkt der Welt, aber bis hier der europäische oder US-amerikanische Automobilisierungsgrad erreicht sei, könnten noch zig Millionen Autos verhökert werden. Einmal von der Frage abgesehen, ob das eine wünschenswerte Perspektive ist, sollte doch nicht in den Hintergrund treten, dass wir es hier im wesentlichen mit kapitalistischen "Ware-Geld"-Beziehungen zu tun haben. D. h. potentielle Käufer müssten auch zu realen Käufern werden. Die weitgehend kapitalistische Basis funktioniert allerdings nach dem Profitprinzip. China 2010 ist nicht die Sowjetunion der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre. Nicht nur die hier tätigen internationalen Konzerne wollen Gewinne machen. Der massierte Kauf deutscher Luxuslimousinen ist auch nicht durch normalen Arbeitslohn finanzierbar. Je weniger der Export der binnenwirtschaftlichen Ungleichgewichte möglich ist, umso eher dürften sich die antagonistischen Widersprüche der kapitalistischen Basis in Form von Überproduktionskrisen Bahn brechen.

Ein stärkerer binnenwirtschaftlich orientierter Wachstumspfad wird auch durch die hohe Sparquote begrenzt. Wird zusätzlich zur der vom Profit geminderten Kaufkraft die Hälfte der Einkommen für Ausbildung und Risikoabsicherung zurückgelegt, dürfte es schwierig werden, die im Land gefertigten Waren an den Mann zu bringen. Andererseits wird ein steigendes Lohnniveau Probleme für die Konkurrenzfähigkeit im globalen Standortwettbewerb erzeugen. Billigere Konkurrenten stehen längst bereit.

Dazu kommt, dass die reichlich sprudelnden Devisenüberschüsse (allein im Handel mit den USA erzielte China bislang ein Plus von kulminiert 2,2 Bio. Dollar), mit denen Wachstum und Produktqualität der chinesischen Nationalökonomie rasch gesteigert werden konnte, dann deutlich begrenzter zur Verfügung stehen. Natürlich können die auf die Banken getragenen Ersparnisse staatlich initiierte Infrastrukturprojekte finanzieren. Nur lassen sich die immensen Kapazitäten für WalMart-Ramsch nicht ohne weiteres durch Kapazitäten für Brücken und Eisenbahnbau ersetzen. Die Anpassung der chinesischen Gesellschaft an diese Herausforderung einer ausgewogenen binnenwirtschaftlich gestützten Ökonomie setzt einen gigantischen Umbauprozess und einen erhöhten Staatsanteil (mehr Sozialismus) voraus.

Vieles hängt vom Handeln der Partei und ihrer ökonomischen Kader ab. Doch selbst unter positiven Annahmen erscheint die Hoffnung zweifelhaft, dass die Volksrepublik die kapitalistische Weltwirtschaft vor dem zweiten Absturz bewahren kann.


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Quelle:
Unsere Zeit (UZ) - Zeitung der DKP, 42. Jahrgang, Nr. 33,
20. August 2010, Seite
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. August 2010