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MARKT/1531: Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der Verteidigungsindustrie (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Berlin, 8. Juli 2015

Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der Verteidigungsindustrie


Heute hat das Bundeskabinett das gemeinsam vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und vom Bundesministerium der Verteidigung entwickelte Strategiepapier zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland beschlossen.

Mit diesem "Zehn-Punkte-Programm" werden im wesentlichen zwei Ziele verfolgt. Zum einen wird im Strategiepapier klar zum Ausdruck gebracht, dass eine leistungs- und wettbewerbsfähige Verteidigungsindustrie wichtiger Baustein für die notwendige Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) auf europäischer Ebene ist. Zum zweiten ist es das Ziel des Strategiepapiers, die Verteidigungsindustrie in Deutschland aktiv bei der notwendigen Neuausrichtungen zu unterstützen. Hierzu enthält das Strategiepapier folgende Kernelemente:

  • Stärkung der Rahmenbedingungen für eine Europäisierung der Verteidigungsindustrie sowie für verstärkte internationale Rüstungskooperationen.
  • Stärkung der Grundlagen für notwendige nationale und unternehmerische Konsolidierungsprozesse.
  • Festlegung "nationaler verteidigungsindustrieller Schlüsseltechnologien" und konkreter Maßnahmen zur Sicherung dieser Technologien.

Die restriktive Rüstungsexportpolitik bleibt davon unberührt.

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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 8. Juli 2015
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Internet: http://www.bmwi.de
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Telefon: 030-186150


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juli 2015

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