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INTERNATIONAL/084: Brasilien - Erster Schwarzer wird Vorsitzender des Obersten Bundesgerichts (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 6. November 2012

Brasilien: Erster Schwarzer wird Vorsitzender des Obersten Bundesgerichts

von Fabiana Frayssinet


Joaquim Barbosa - Bild: © Oberstes Bundesgericht

Joaquim Barbosa
Bild: © Oberstes Bundesgericht

Rio de Janeiro, 6. November (IPS) - Joaquim Barbosa ist in Brasilien ein Held. Als Richter am Obersten Bundesgerichtshof hat er sich im Kampf gegen Korruption auf Staatsebene verdient gemacht. Jetzt wird er als erster Schwarzer des Landes an die Spitze des Tribunals aufrücken und Geschichte schreiben.

Barbosa war mit einem hochkarätigen Fall von Veruntreuung öffentlicher Gelder befasst, mit denen Stimmen im brasilianischen Parlament gekauft worden waren. Darin verwickelt waren Abgeordnete der regierenden Arbeiterpartei (PT) und ehemalige Minister aus dem Kabinett von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (2003 bis 2011).

50,6 Prozent der 194 Millionen Brasilianer haben afrikanische Vorfahren. Obwohl Schwarze damit bei weitem nicht zur Minderheit gehören, haben sie noch nie hohe öffentliche Ämter bekleidet. "Die Schwarzen sind historisch ausgeschlossen aus der Gesellschaft", sagt Barbosa selbst.


'Der Schwarze, der er ist'

Sein Aufstieg hat daher doppelte Bedeutsamkeit: "Weil er Schwarzer ist, und weil er der Schwarze ist, der er ist", sagte Carlos Alberto Medeiros, Experte für Rechtsvorschriften, gegenüber IPS. Der 58-jährige Barbosa war von Lula da Silva an das Oberste Bundesgericht gerufen worden, der als rigoros in seinem Urteil und unparteiisch gilt. Studiert hatte der Jurist an der Universität von Brasilia. Nach seinem Uni-Abschluss folgten weitere Studien in Frankreich und den USA.

Barbosa stammt aus einer armen Familie und ist in einem kleinen Dorf im Bundesstaat Minas Gerais aufgewachsen. Sein Vater war Maurer. Um sein Studium finanzieren zu können, wischte der Sohn die Böden von Gerichtssälen. Selbst als er sich als Jurist einen Namen gemacht hatte, wurde er in einem nahen Restaurant wegen seiner Hautfarbe von anderen Kunden mit einem Service-Mitarbeiter verwechselt.

Vorsitzender des Obersten Bundesgerichts wird Barbosa nun, weil dies der Tradition der Einrichtung entspricht: Als ältester Richter ist Barbosa nun an der Reihe. Unter anderem deswegen sieht Andrei Koerner, Dozent am Fachbereich Politikwissenschaft der Universität von Campesinas, den Aufstieg auch nicht als richtungsweisend für die Demokratisierung des Landes.

Und doch zeigt der Fall, dass die brasilianische Gesellschaft im Wandel begriffen ist. Lula da Silva war erster Präsident aus der Arbeiterschicht und vor Amtsantritt sogar Gewerkschaftschef gewesen. Auf Lula folgte mit Dilma Rousseff die erste Frau im Amt des Präsidenten Brasiliens. Und Rousseff selbst fördert nun eine stärkere Repräsentation von Frauen: Sie hat eine Vielzahl von Ministerinnen in ihr Kabinett berufen.

Rousseff setzt sich auch für andere benachteiligte Bevölkerungsgruppen ein: Im August erließ sie ein Gesetz, nach dem die Hälfte der Universitätsplätze Schwarzen, Indigenen und Armen vorbehalten ist, die staatliche Grund- und weiterführende Schulen besucht haben. Damit will Rousseff eine "historische Schuld" abzahlen: Afrobrasilianer und Mestizen gehören in der Regel zu den ärmsten Bevölkerungsgruppen und können sich eine Universitätsausbildung selten leisten.


Einsatz für benachteiligte Bevölkerungsgruppen

Barbosa hat nicht nur eine herausragende Karriere hinter sich. Er hat sich auch in der Aufarbeitung des brasilianischen Rassismus einen Namen gemacht. Zu seinen Veröffentlichungen gehören] eine Reihe von Texten, die sich mit Quotenregelungen für Minderheiten und benachteiligte Bevölkerungsgruppen auseinandersetzen. Er setzte sich außerdem für Gesetzesvorhaben ein, die die Benachteiligung von Indigenen und Schwarzen verringern sollen.

"Er ist nicht nur ein Schwarzer, der Mitglied des Obersten Bundesgerichts ist. Sondern ein Mensch mit einem sozialen Gewissen", sagt Ivanir dos Santos, Direktor des Zentrums für marginalisierte Bevölkerungsgruppen. (Ende/IPS/jt/2012)

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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. November 2012