ATOM/786: Atomwirtschaft erkaufte sich Gorleben (BI Lüchow-Dannenberg)
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. - Pressemitteilung vom 6. Januar 2009
Atomwirtschaft erkaufte sich Gorleben
Nach der Standortbenennung Gorlebens als Nukleares Entsorgungszentrum (NEZ) vor 33 Jahren sponserte die Deutsche Gesellschaft zur Wiederaufarbeitung (DWK) den Bundes- und Landeshaushalt Niedersachsens, auch die Kommunen erhielten eine Finanzspritze. Die Elbe-Jeetzel-Zeitung verweist in ihrer heutigen Ausgabe auf entsprechende Papiere, die der Zeitung vorliegen.
Aus denen geht hervor, dass von den rd. 500 Millionen DM, die in den Jahren 1979 bis 1982 als "Gorleben-Gelder" vom Bund an das Land Niedersachsen, den Landkreis Lüchow-Dannenberg und die Kommunen Gartow und Gorleben flossen, 200 Millionen DM direkt von der DWK stammten.
"Bisher konnte man davon ausgehen, dass das Geld ausschließlich aus der Bundeskasse stammte. Die Energiewirtschaft zahlte zwar direkt an die Kommunen und den Landkreis für die Ansiedlung von Zwischenlager und PKA. Aber die eigentlichen Gorlebengelder, so schien es, waren ausschließlich öffentliche Mittel", schreibt die EJZ. Die Empfänger waren demnach der Bund mit 130 Mio. D-Mark, das Land Niedersachsen mit 45,5 Mio. D-Mark und der Landkreis Lüchow-Dannenberg mit 24,5 Mio. D-Mark.
"Gorleben wurde nicht nur ausgewürfelt, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker wurden auch noch mit einer Finanzspritze gefügig gemacht," kommentiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Nach Ansicht der BI gehört diese weitere Enthüllung mit zu den Themen, die im Rahmen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der dem Vernehmen nach Anfang des Jahres zu Gorleben eingerichtet wird, aufzuarbeiten sind. "An Gorleben stimmt eben nichts - weder politisch saubere und transparente Entscheidungsprozesse noch die Geologie", findet die BI.
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Quelle:
Pressemitteilung, 06.01.2010
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Januar 2010