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ATOM/863: Gorleben - Das Moratorium geht, die Unruhe kommt (BI Lüchow-Dannenberg)


Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. - Pressemitteilung vom 10. August 2010

Das Moratorium geht, die Unruhe kommt


Am 30. September läuft die Frist für das Gorleben-Moratorium ab, der Widerstand nimmt Fahrt auf. Die Aufhebung des Moratoriums ist für die Atomkraft-Gegner in Wendland ein Fanal: Mit einem "Unruhetag" wollen sie auf einen - zu erwartenden - positiven Bescheid des niedersächsischen Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) reagieren.

10 Jahre Moratorium seien verstrichen, um den Ausstieg aus Gorleben auch rechtlich abzufedern. Die geologisch-fachlichen Einwände gegen die Eignung Gorlebens lägen auf der Hand, konstatiert die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Die Tricks und Kniffs, Gorleben als Endlagerstandort ohne atomrechtliches Genehmigungsverfahren und unter Ausschluss formaler Beteiligungsrechte als Endlager auszubauen, sind inzwischen gar Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Berlin.

Die Vorschläge des Arbeitskreises Endlagerung, der unter Rot-Grün im lagerübergreifenden Konsens eine alternative und vergleichende Untersuchung gefordert hatte, seien im Papierkorb des Bundesumweltministers Norbert Röttgens gelandet. Auch sein Vorgänger Sigmar Gabriel (SPD) erntet Kritik: Mit dem Verzicht auf eine wichtige Barriere, ein wasserundurchlässiges Deckgebirge, habe er mit dazu beigetragen, die Sicherheitsanforderungen abzusenken und auf Gorleben zuzuschneiden. BI-Sprecher Wolfgang Ehmke: "Röttgen setzt jetzt alternativlos allein auf Gorleben und hat jetzt mit der Wahl von Gorleben-Gutachtern aus dem Umfeld des "Atomfilzes" - an einer Eignungsprognose arbeiten u.a. die DBE Tec, eine Tochtergesellschaft des Atomkonsortiums Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern (DBE), und der Atomlobbyist Bruno Thomauske - das Maß vollgemacht. Es gibt nicht einmal mehr den Hauch einer Kontroverse."

Der Antrag des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), mit dem das Gorleben-Moratorium aufgehoben werden soll, ist bemerkenswert kurz. Auf zwei Seiten wird gefordert, den veralteten Rahmenbetriebsplan aus dem Jahr 1983 fortzuschreiben. Zugleich wird über einen eingereichten Hauptbetriebsplan entschieden, mit dem die weitere untertägige "Erkundung", also Baumaßnahmen, ermöglicht wird.

Selbst wenn ab 1. Oktober in Gorleben nicht gleich die Baumaschinen rollten und der Weiterbau nur zögerlich vonstatten gehe, sei damit klar, allein Gorleben soll als nukleares Endlager ausgebaut werden, scheibchenweise, unter der Etikette "Erkundung" und das bedürfe einer Antwort auf der Straße: An einem Samstag nach der Aufhebung des Moratoriums wollen Castorgruppen und Aktivisten im Wendland u.a. mit Chorproben, Sitzblockaden, Tanzstunden und Kaffeetafeln auf den wichtigsten Zufahrtstraßen für Unruhe sorgen. Die BI wird eine Versammlung auf der B 248 bei Lübbow anmelden: "Straßenmalerei, das Bauen gelber Warnkreuze und ein Kindertrecker-Rennen sind im Programm. Auch eine Demonstration blockiert zeitweilig den Verkehr und macht deutlich, mit Gorleben kommen sie nicht durch."


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Quelle:
Pressemitteilung, 10.08.2010
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
Rosenstr. 20, 29439 Lüchow
Tel. 05841/46 84, Fax: 05841/31 97
E-Mail: buero@bi-luechow-dannenberg.de
Internet: www.bi-luechow-dannenberg.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. August 2010