Die Europäische Kommission hat letzte Woche die Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) "People4Soil" beschlossen. Diese fordert die Kommission auf, "Boden als gemeinsames, auf EU-Ebene zu schützendes Erbe anzuerkennen und einen spezifischen Rechtsrahmen zu entwickeln, der den wichtigsten Gefahren für die Böden begegnet".

Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Registrierung der EBI erfüllt sind. Nun haben die Organisatoren ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln. Sollte sie innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Die Kommission kann entscheiden, der Aufforderung zu folgen oder ihr nicht zu folgen; in beiden Fällen muss sie die Gründe für ihre Entscheidung erläutern.

Zudem hat die Kommission die EBI "Let'sFly2Europe" registriert, welche die Kommission um um Vorlage eines Vorschlags "zur Abschaffung der Bestimmungen der Richtlinie 2001/51/EG ersucht, die Beförderungsunternehmen benachteiligen, die Flüchtlingen die Einreise in die EU per Flugzeug ermöglichen. [Quelle: UWD, red]