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MEDIEN/129: Kurzstudie - Bausteine für die "Green Economy" in den Trümmern der Doha-Runde? (FUE Rundbrief)


Forum Umwelt & Entwicklung - Rundbrief 1/2012

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Kurzstudie: Bausteine für die »Green Economy« in den Trümmern der Doha-Runde?



Der Vorbereitungsprozess für die Mitte Juni stattfindende UN Konferenz zu Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro geht in die heiße Phase. Ein zentrales Ziel der Konferenz soll sein, einen globalen Konsens über eine grüne Wirtschaft - die »Green Economy« zu erzielen. Zu einem wichtigen Bereich der Wirtschaftspolitik - der Handelspolitik - findet sich im ersten Entwurf der Abschlusserklärung jedoch nur die Forderung, die im Dezember 2011 wohl endgültig gescheiterte Doha-Runde der WTO abzuschließen. Auch das WTO-Sekretariat preist das Verhandlungsmandat zu Handel und Umwelt aus der Runde als Beitrag zur »Green Economy« an.

In einer Analyse des derzeitigen Stands der Verhandlungen kommt Tobias Reichert zu dem Schluss, dass diese Einschätzung nicht begründet ist. Das Verhältnis zwischen den Regeln der WTO und spezifischen Handelsmaßnahmen in multilateralen Umweltabkommen würde nicht eindeutig im Sinne der Umwelt geklärt, im Gegenteil bekäme die WTO ein Mandat, in die Umweltabkommen hineinzuregieren. Eine Liberalisierung des Handels mit Umweltgütern würde daran scheitern, dass diese kaum trennscharf zu definieren sind, und ökonomische Ziele in den Verhandlungen mindestens so wichtig sind wie umweltpolitische. Dieses Problem steht auch einer Annäherung in den Verhandlungen zum Abbau der Fischereisubventionen im Wege.

In der Handelspolitik kommt der offizielle »Green Economy« Diskurs damit nicht über neoliberale Ansätze hinaus.

Bezug:
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Quelle:
Forum Umwelt & Entwicklung - Rundbrief 1/2012, Seite 41
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2012