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VERKEHR/787: EU - Verkehrsbedingte Umweltverschmutzung sollen Verursacher selbst zahlen (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Dienstag, 02. November 2010 / Verkehr

Verkehrsbedingte Umweltverschmutzung sollen Verursacher selbst zahlen


Die Europäische Kommission will, dass alle Verkehrsteilnehmer für die Emissionen, den Lärm und andere Schäden aufkommen, die sie verursachen. Das geht aus dem vorläufigen Weißbuch zum Verkehr hervor, wie das Informationsnetzwerk EurActiv heute berichtet.

Die neuen Vorschläge sind eine Fortschreibung des Weißbuch Verkehr aus dem Jahr 2001. Damals präsentierte die Kommission 60 Maßnahmen, mit denen die EU-Verkehrspolitik bis 2010 nachhaltiger gestaltet werden sollte. Als Ziel ist unter anderem die Verkehrsverlagerung genannt, mit der der Schienenverkehr gestärkt, der Schiffsverkehr gefördert und das Wachstum in der Luftfahrt kontrolliert werden soll.

Dem Entwurf zufolge plant die Kommission für das kommende Jahrzehnt ein Verkehrssystem mit einer gemeinsamen europäischen Verkehrszone, offenen Märkten, einer ökologischeren Infrastruktur und CO2-armen Technologien. Die verkehrsbedingten Emissionen stiegen zwischen 1990 und 2008 um 24 Prozent und machten damit fast ein Fünftel der totalen Treibhausgasemissionen aus, so die Schätzungen der Kommission. Wenn die EU ihre Klimaziele für das Jahr 2050 aufrechterhalten wolle, müsse der Verkehrssektor seine Emissionen um mindestens 45 bis 60 Prozent unter die Werte von 1990 kürzen, heißt es in dem Entwurf.

Die Begrenzung der Emissionen steht daher im Mittelpunkt der Bemühungen um das Verkehrssystem der Zukunft. Im Straßenverkehr müsste vor allem der Treibhausgasausstoß von Autos reduziert werden, denn diese sind hier für zwei Drittel aller Emissionen verantwortlich. Dagegen schlägt die Kommission vor, die EU-Richtlinie zur Energiebesteuerung zu überarbeiten, um eine Mindeststeuer auf den CO2-Gehalt von Kraftstoffen einzuführen. Alternativ werden der Emmissionshandel für den Straßenverkehr und eine Maut für Pkws und Lkws vorgeschlagen. Mit diesen Instrumenten könnten diejenigen Verkehrsteilnehmer zur Kasse gebeten, die tatsächlich die Emmissionen, die Luftverschmutzung, Lärm und andere externe Schäden verursachten, heißt es in dem Entwurf. Das endgültige Weißbuch will die Kommission im Dezember veröffentlichen. [mbu]


Entwurf Weißbuch Verkehr, Teil I (Herausforderungen):
http://ec.europa.eu/transport/strategies/doc/2001_white_paper/lb_com_2001_0370_en.pdf
Entwurf Weißbuch Verkehr, Teil II (Ziele und Vision):
http://ec.europa.eu/transport/strategies/doc/2001_white_paper/lb_com_2001_0370_en.pdf
Enwurf Weißbuch Verkehr, Teil III (Strategie):
http://ec.europa.eu/transport/strategies/doc/2001_white_paper/lb_com_2001_0370_en.pdf
Weißbuch Verkehr 2001:
http://ec.europa.eu/transport/strategies/doc/2001_white_paper/lb_com_2001_0370_en.pdf


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Quelle:
EU-News, 02.11.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
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E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. November 2010