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ERNÄHRUNG/128: Alles in Butter? (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen e.V.
EU-Koordination

EU-News - 14.06.2017 / Verbraucherschutz

Alles in Butter?


Produkte, die keine tierischen Bestandteile enthalten, dürfen nicht als Butter, Käse, Jogurt, Rahm oder Sahne bezeichnet werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute in Luxemburg entschieden.

Demnach darf etwa ein pflanzliches Erzeugnis nicht Tofubutter genannt werden. Verboten sind auch Begriffe wie Veggiekäse oder Sojamilch. Für die Bezeichnung Milch erlaubt das EU-Recht Ausnahmen, die für "Erzeugnisse, deren Art aufgrund ihrer traditionellen Verwendung genau bekannt ist", gelten. Auf einer Extraliste, die nach Sprachraum sortiert ist, stehen 21 Produkte, die nicht aus Eutern kommen, aber dennoch das Wort Milch oder eine daraus abgeleitete Bezeichnung auf ihrem Etikett tragen dürfen. So darf etwa "Latte di mandorla" zwar in Italien verkauft werden, aber künftig nicht als Mandelmilch in Deutschland. Weiteres prominentes Beispiel ist Kokosmilch. Zur Gruppe der Ausnahmen gehören auch Erdnussbutter und Leberkäse oder Butterbohnen. Die Luxemburger Richter wiesen darauf hin, dass Tofu und Soja nicht auf der Liste der Ausnahmen stehen. Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass eine Verwechslungsgefahr für Verbraucher nicht ausgeschlossen werden könne. Die EU-Regelungen schafften Klarheit und faire Bedingungen für Erzeuger, Händler und Kunden.

Die Frage musste juristisch geklärt werden, weil der Verband Sozialer Wettbewerb vor dem Landgericht Trier gegen das Unternehmen TofuTown geklagt hatte. Dieses vertrieb seine pflanzlichen Produkte unter Namen wie Veggie-Cheese oder -Cream. Das Trierer Gericht verwies den Fall an den EuGH. [mbu]


EuGH-Urteil (C-422/16) zur Bezeichnung pflanzlicher Produkte
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2017-06/cp170063de.pdf

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Quelle:
EU-News, 14.06.2017
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juni 2017

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