Schattenblick →INFOPOOL →UMWELT → INDUSTRIE

EUROPA/318: Kommission will keine einheitlichen Fördersysteme für Erneuerbare - vorerst (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Dienstag, 01. Februar 2011 / Klima & Energie

Kommission will keine einheitlichen Fördersysteme für Erneuerbare - vorerst


Nachdem Energiekommissar Günther Oettinger in den letzten Monaten immer wieder für ein europaweit einheitliches Fördersystem für erneuerbare Energie plädiert hatte, ist dies wohl vorerst vom Tisch. "Oettingers Feldzug gegen die nationalen Fördersysteme" ist damit laut den Europäischen Grünen "gescheitert".

Die Kommission hat gestern eine Mitteilung zum Fortschritt beim Erreichen des Erneuerbaren-Energien-Ziels veröffentlicht und darin zwar eine bessere Koordination und Kohärenz der nationalen Fördersysteme gefordert, aber von einer Integration der Systeme zu diesem Zeitpunkt Abstand genommen. In den letzten Tagen hatte sich unter den Mitgliedstaaten eine breite Ablehnung gegenüber dem Bestreben der Kommission herauskristallisiert. Auch Deutschland steht dem Vorhaben momentan kritisch gegenüber, nachdem zunächst unterschiedliche Positionen innerhalb der Regierung deutlich geworden waren (EU-News 27. Januar).

In ihrer Mitteilung kritisiert die Kommission, dass ein Großteil der Mitgliedstaaten zurzeit nicht auf dem richtigen Weg sind, ihre Erneuerbaren-Ziele zu erreichen. So erreichen oder übertreffen wohl nur sieben Mitgliedstaaten - darunter Deutschland - ihre Zwischenziele für 2010. Damit das EU-Ziel, bis 2020 einen Erneuerbaren-Anteil von 20 Prozent am Energiemix zu erreichen, nicht verfehlt wird, müssten die Investitionen in den Sektor auf 70 Milliarden Euro verdoppelt werden. Dabei spricht die Kommission nationalen Fördersystemen eine wichtige Rolle zu.

Die europäischen Grünen begrüßten, dass die Kommission die nationalen Fördersysteme nun als zentrales Instrument zur Umsetzung des Erneuerbaren-Ziels ansieht. Sie betonten jedoch, dass die Kommission im Hinblick auf die indirekten Landnutzungsfolgen von Biokraftstoffen dringend aktiv werden müsse. [am]


Kommission:

Pressemitteilung (IP/11/113)
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/11/113&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

Mitteilung zum Fortschritt bei Erneuerbaren (eng.)
http://ec.europa.eu/energy/renewables/reports/reports_en.htm

Reaktion Europäische Grüne
www.greens-efa.org


*


Quelle:
EU-News, 01.02.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Februar 2011