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ATOM/046: Streßtests light für die EU? (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Freitag, 14. Juni 2013 / Klima & Energie

Stresstests light?



Die EU-Kommission will verpflichtende Stresstests für alle Atomkraftwerke in der EU einführen. Einen dementsprechenden Richtlinienvorschlag stellte Energiekommissar Günther Oettinger am 13. Juni in Brüssel vor.

Atomkraftwerke sollen künftig alle sechs Jahre auf bestimmte Sicherheitsanforderungen hin untersucht werden. Welche Aspekte untersucht werden, soll den Mitgliedstaaten überlassen werden. Außerdem sollen die Mitgliedstaaten Sicherheitsziele verabschieden, die sicherstellen, dass "bei Unfällen eine Freisetzung von Radioaktivität in die Umgebung praktisch ausgeschlossen ist".

Kritiker halten Oettingers Vorschlag für völlig unzureichend. Die Fraktionsvorsitzende der Euopäischen Grünen Rebecca Harms glaubt nicht, dass die Richtlinie für mehr nukleare Sicherheit in Europa sorgen wird. Oettinger versuche mit dem Vorschlag vielmehr Akzeptanz für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zu schaffen. Greenpeace kritisierte, dass die Gefahren durch Terrorangriffe, menschliche Fehler oder Sabotage in den Sicherheitsanforderungen ausgeklammert werden. Auch, dass immer nur einzelne Aspekte getestet werden sollen, sei problematisch: So könnten einzelne Teile der Kraftwerke über Jahrzehnte ungeprüft bleiben.

Die Richtlinie wird nun von den EU-Energieministern verhandelt werden. Das EU-Parlament hat keine Mitspracherechte, sondern kann nur in einer unverbindlichen Resolution Stellung beziehen. [am]


Richtlinienvorschlag

http://ec.europa.eu/energy/nuclear/safety/safety_de.htm

Memo zum Vorschlag

http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-539_de.htm

Reaktionen:
Rebecca Harms
http://www.rebecca-harms.de/index.php/lesen/oettingers-richtlinie-wird-nicht-fuer-mehr-sicherheit-in-e-14787
Greenpeace
http://www.greenpeace.org/eu-unit/en/News/2013/Proposed-EU-nuclear-safety-rules-wont-rule-out-a-European-Fukushima/

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Quelle:
EU-News, 14.06.2013
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Juni 2013