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STELLUNGNAHME/054: Elbvertiefung gefährdet Naturschutzplanungen (NABU HH)


NABU Landesverband Hamburg - 26. März 2012

Elbvertiefung gefährdet Naturschutzplanungen

Umweltverbände begrüßen Integrierten Bewirtschaftungsplan Elbe (IBP) / Elbvertiefung führt Planung aber ad absurdum


Die Umweltverbände BUND, NABU und WWF begrüßen den Integrierten Bewirtschaftungsplan für die Unterelbe (IBP) als ein wichtiges Instrument, um gefährdete und europaweit bedeutende Tier- und Pflanzenarten und deren Lebensräume an der Unterelbe besser schützen zu können. Doch dieses Planwerk werde durch die Elbvertiefung ad absurdum geführt, kritisieren die Verbände. Sie fordern, die Elbe nicht noch ein weiteres Mal zu vertiefen.

"Dass der Integrierte Bewirtschaftungsplan nun nach jahrelanger Arbeit endlich fertig gestellt ist, wurde höchste Zeit", sagt Bernd Quellmalz, Sprecher des NABU Hamburg. "Die europäischen Naturschutzbestimmungen müssen nun endlich auch praktisch umgesetzt werden." Allerdings habe der Plan noch einige Schwachpunkte: Wichtige Naturschutzvorhaben wurden so eingestuft, dass sie als mögliche Ausgleichsmaßnahmen für naturzerstörende Bauvorhaben an oder im Fluss angerechnet werden können. Viele dieser Naturschutzvorhaben müssten jedoch ohnehin umgesetzt werden, um die Artenvielfalt an der Elbe entsprechend dem europäische Recht zu erhalten oder vorangegangene Schädigungen des Ökosystems auszugleichen. Gemäß den Vorgaben der europäischen Naturschutzrichtlinie muss Deutschland die Unterelbe wieder von einem schlechten in einen guten ökologischen Zustand bringen. Beispielsweise ist unter vielen anderen als Maßnahme im IBP die "Erhaltung von artenreichen feuchten Uferstaudenfluren im Altengammer Vorland" aufgeführt. Doch diese Maßnahme ist sowieso durch die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU gesetzlich vorgeschrieben. Sie dürfte also nach Ansicht der Verbände nicht im IBP aufgeführt werden.

"Es wird das Naturschutz-Pflichtprogramm als Kür verkauft, wenn Maßnahmen im Bewirtschaftungsplan als Ausgleich für zukünftige Eingriffe eingestuft werden", kritisiert Beatrice Claus vom WWF. "Wichtig ist, dass die Länder die nötigen Mittel für die Renaturierungsmaßnahmen bereitstellen und sich zu einem verbindlichen Zeitplan für die Umsetzung verpflichten.". Um die Natur an der Elbe zu erhalten und zu verbessern, sei es dringend notwendig in nächster Zeit eine Vielzahl der IBP-Maßnahmen umzusetzen.

Die anstehende Elbvertiefung gefährde nach Ansicht der drei Umweltverbände jedoch den Erfolg des Bewirtschaftungsplans. Eine weitere Vertiefung des Flusses führe dazu, dass sich der ökologische Zustand der Elbe noch einmal dramatisch verschlechtern wird. "Auf der einen Seite mit viel Aufwand Naturschutzpläne machen und gleichzeitig die immense Schädigung des Flussökosystems durch die Elbvertiefung zuzulassen, ist absurd", betont Manfred Braasch vom BUND Hamburg.