Berlin - 10.01.2018. Es gibt kaum eine bessere Neujahrsbotschaft als Yoko Onos und John Lennons Ruf zu Weihnachten 1965 in alle Welt. Auf einer 30 x 12 Meter großen Hausfront in einer New Yorker Straße waren die Worte, fast wie ein Freudenschrei, zu lesen. Im letzten Drittel des Kalten Krieges war das Friedensthema enorm wichtig. Noch schwankte die Waage zwischen Krieg oder Frieden.

Die atomare Kubakrise war zu dieser Zeit auf dem Weg einer Lösung. Friedensgespräche in Wien, Reykjavik und anderen Orts zwischen den USA und der UdSSR gaben Hoffnung. Die Konferenz über Frieden und Zusammenarbeit in Europa (KSZE/OSZE), als eine Struktur zur Konfliktlösung auf Dauer neben den Weltfriedensrat der UNO, war bereits am Horizont sichtbar.

Wo in Europa wird gegenwärtig das Drängen der Künstler auf ähnliche Weise sichtbar? Wo hört man die Stimme der Akademiker, die die Ursachen gefährlicher Entwicklungen besser erkennen müssten?

Die großen Kipppunkte an der Waagschale sind an der Politik vom Kim Jong Un, den Forderungen von Präsident Trump nach Anhebung der Rüstungshaushalte, den Lieferungen von Raketen in die Ukraine und der Stationierung von NATO Kräften an der russischen Grenze ebenso erkennbar, wie die scheinbare Unmöglichkeit, dass Schiiten und Sunniten einen Konsens miteinander finden. Schwieriger für den Laien sind Kriegsursachen aus wirtschaftlichen Erwägungen, aus politischen Machterweiterungsabsichten oder politisch-ideologischer Missionierung auszumachen. Die wahren drei Ursachen der Flüchtlingswellen werden von den Medien kaum thematisiert. Kriegshandlungen, wirtschaftliche Barbarei des Finanzkapitals und der Klimawandel vertreiben die Menschen.

Der Krieg ist seit ewigen Zeiten ein drängendes Thema und eine dauerhafte Lösung ist bis zur Gegenwart nicht gefunden, trotz Weltsicherheitsrat, der möglicherweise Schlimmeres verhindert hat. Das Zeigen mit ausgestrecktem Finger auf den Anderen bringt keine Lösung. Wirksam eingreifen können nur Regierungen; international mit Vernunft ohne in falsche Appeasement-Politiken zu verfallen und national mit der Stärkung der humanen Werte, sowie dem Kampf gegen den Verfall der Moral der Geld- und Politikeliten. Aber das Volk kann mit Forderungen oder mit Wahlen bestimmen, welche Parteien ihren Friedenswillen am besten durchzusetzen gewillt sind.

Humanistische Aufklärung tut not. Bei großen Dingen, wie dem Frieden, gilt es oft mit den Fragestellungen ganz grundsätzlich zu beginnen:

Die Präambel des deutschen Grundgesetzes verpflichtet alle Deutschen einschließlich die Parlamentarier und die höheren Chargen der Regierung (Zitat): "Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen... "

Artikel 26 des GG bestimmt:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.

Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Näheres regelt ein Bundesgesetz (das von Abgeordneten der regierenden Parteien erarbeitet und beschlossen wird).

Und die Wirklichkeit?

1. Deutschland belegt in der Welt den 3. Platz beim Waffenexport [1].

2. Deutschland nimmt mit Waffenlieferungen, Armeeangehörigen und logistischen Leistungen gegenwärtig an Kriegen in sechs Ländern teil. Ausbilder haben nicht die Aufgabe die Kriegsflammen zu löschen.

3. Deutschland ist dem "Arms Trade Treaty" (ATT) nicht beigetreten [2], der u.a. die Lieferung von Gewehren, Munition, Panzern, Kriegsschiffen verbietet.

4. Die deutsche Regierung hat gegen das UN-Atomwaffenverbot [3] gestimmt, welches von einer überwältigenden Mehrheit der Staatengemeinschaft [4] angenommen wurde und 93% der Bevölkerung in Deutschland befürworten [5].

Ab wann wird eigentlich der Verfassungsschutz tätig? Und wer fordert ihn zum Handeln auf?

Die Hoffnung auf Frieden stirbt zuletzt, nicht erst seit Lenins Dekret über den Frieden [6] vor hundert Jahren. Es gibt Parteien, die den Frieden zum Bestandteil ihres Programms gemacht haben und deren Abgeordnete danach handeln. Humanistische Bewegungen streben den Frieden beharrlich an. In Wien wirbt das Heeresgeschichtliche Museum auf dem Gelände des Arsenals mit einem plakatierten Werbevorschlag "Kriege gehören ins Museum"!

Es kann gelingen, IF YOU WONT IT.

Über den Autor

Günter Buhlke. Geb. 1934. Verh. Studium an der Humboldtuniversität und der Hochschule für Ökonomie Berlin. Dipl. Volkswirtschaftler. Internationale Arbeit als Handelsrat in Mexiko und Venezuela. Koordinator für die Wirtschaftsbeziehungen der DDR zu Lateinamerika. Wirtschaftserfahrungen als langjähriger Leiter des Schweizerischen Instituts für Betriebswirtschaft in Berlin, Vorstand einer Wohnungsgenossenschaft und Referent im Haushaltsausschuss der Volkskammer und des Bundestages. Gegenwärtig ehrenamtliche Tätigkeiten.